Vorsicht geboten bei wirtschaftlicher Neugründung der GmbH

Vorsicht geboten bei wirtschaftlicher Neugründung der GmbH

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt aus: Vorliegend klagt der…

BGH entscheidet über die Beweislast im Falle behaupteter Markenfälschung

BGH entscheidet über die Beweislast im Falle behaupteter Markenfälschung

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Der BGH hat entschieden,…

Kein Mobbing bei mehreren Kündigungen und Abmahnungen

Kein Mobbing bei mehreren Kündigungen und Abmahnungen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Die Klägerin war Vorsitzende…

Hotelbetreiber müssen Urhebern für Musik Gebühren bezahlen

Hotelbetreiber müssen Urhebern für Musik Gebühren bezahlen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Aus diesem Grund sei,…

LAG Hessen stärkt die Datenschutzrechte von Arbeitnehmern

LAG Hessen stärkt die Datenschutzrechte von Arbeitnehmern

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führen aus: Die Klägerin in…

Bei eBay- Auktionen ist Widerrufsbelehrung auch nach Auktionsende wirksam

Bei eBay- Auktionen ist Widerrufsbelehrung auch nach Auktionsende wirksam

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt aus: Im vorliegend zur…

Urheberrecht schützt Spielpläne nicht

Urheberrecht schützt Spielpläne nicht

Den betreffenden Spielplänen fehle die “Originalität”, so das europäische Gericht, die eine geistige Schöpfung durch das…

Verdachtskündigung wegen Entwendung geringwertiger Sachen durch LAG Berlin-Brandenburg bestätigt

Verdachtskündigung wegen Entwendung geringwertiger Sachen durch LAG Berlin-Brandenburg bestätigt

Verdachtsgegenstand war ein Sack Streusand, den der Filialleiter mitnahm, ohne diesen zu bezahlen. Nur wenige Tage…

Kopierwerk muss nicht für Schäden am Filmmaterial haften (LG München I)

Kopierwerk muss nicht für Schäden am Filmmaterial haften (LG München I)

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Im vorliegenden Fall ließ…

OLG München muss erneut entscheiden, ob die Handelskette Karstadt sich selbst als Marktführer bezeichnen darf

OLG München muss erneut entscheiden, ob die Handelskette Karstadt sich selbst als Marktführer bezeichnen darf

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt aus: Der BGH (BGH,…

Vorliegen eines Verbrauchsgüterkaufs beim Erwerb eines gebrauchten Firmen-Pkw

Vorliegen eines Verbrauchsgüterkaufs beim Erwerb eines gebrauchten Firmen-Pkw

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Verkauf beweglicher Sachen durch eine GmbH im Zweifel zum Betrieb…

Bundesregierung geht vorerst nicht gegen Werkverträge vor

Bundesregierung geht vorerst nicht gegen Werkverträge vor

Die Bundesregierung hat nicht vor, das rbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) zu ändern, um gegen Werkverträge in Unternehmen vorzugehen.…

Inkrafttreten des Gesetzes zur Erleichterung der Sanierung von Unternehmen

Inkrafttreten des Gesetzes zur Erleichterung der Sanierung von Unternehmen

Am 01.03.2012 tritt das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) in Kraft. Ziel…

Abrechnungsumstellung durch Vermieter

Abrechnungsumstellung durch Vermieter

Haben die Vertragsparteien nichts anderes vereinbart, sind die Betriebskosten vorbehaltlich anderweitiger Vorschriften nach dem Anteil der…

Grundsteuererlassantrag bis 31.3.2012 stellen

Grundsteuererlassantrag bis 31.3.2012 stellen

Vermieter können bis zum 31.3.2012 (Ausschlussfrist) einen Antrag auf Grundsteuererlass bei der zuständigen Behörde für 2011…

Fristlose Kündigung während der Freistellung noch möglich

Fristlose Kündigung während der Freistellung noch möglich

Im Falle einer schwerwiegenden Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten kommt auch bei einem von der Arbeitspflicht bis…

Einordnung von Internet-System-Verträgen als Werkverträge mit Sonderkündigungsrecht

Einordnung von Internet-System-Verträgen als Werkverträge mit Sonderkündigungsrecht

http://www.grprainer.com/Vertragsrecht.html Die Richter des Bundesgerichtshofs ordneten in ihrem Urteil vom 27.1.2011 einen sog. “Internet-System-Vertrag” rechtlich als…

Der Abzug von Verpflegungspauschalen ist bei Fahrttätigkeit nicht auf drei Monate begrenzt

Der Abzug von Verpflegungspauschalen ist bei Fahrttätigkeit nicht auf drei Monate begrenzt

http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Mehraufwendungen für die Verpflegung eines Arbeitnehmers sind grundsätzlich steuerlich nicht abziehbare Werbungskosten. Lediglich bei einer…

Eine Abmahnung stellt kein Mobbing dar

Eine Abmahnung stellt kein Mobbing dar

http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html In einem vom Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (LAG) entschiedenen Fall hatte ein Arbeitnehmer innerhalb von 4 Monaten…

Zivilprozesskosten stellen außergewöhnliche Belastungen dar

Zivilprozesskosten stellen außergewöhnliche Belastungen dar

http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Bei der Berechnung des zu versteuernden Einkommens können außergewöhnliche Belastungen abgezogen werden. Außergewöhnliche Belastungen sind…

Keine Verzinsung im Falle der Auflösung des Investitionsabzugsbetrages?

http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Das Niedersächsische Finanzgericht hat mit Urteil vom 5.5.2011 entschieden, dass die Aufgabe der Investitionsabsicht nach…

Platzmietpauschale bei Verkauf eines gebrauchten Pkw

Platzmietpauschale bei Verkauf eines gebrauchten Pkw

http://www.grprainer.com/Zivilrecht.html “Beauftragt der Fahrzeugeigentümer einen gewerblichen Autohändler gegen Entgelt (Provision) damit, sein Fahrzeug auf dessen Firmengelände…

SEB Kapitalprotekt – ein weiter offener Fonds ist geschlossen

SEB Kapitalprotekt – ein weiter offener Fonds ist geschlossen

Anfang Januar 2012 wurde mit dem SEB Kapitalprotekt ein weiterer offener Fonds geschlossen. Seine Anleger fürchten…

Gefängnis für Steuersünder

Gefängnis für Steuersünder

http://www.grprainer.com/Steuerstrafrecht.html Steuersünder werden härter bestraft. Dafür sorgt das neue Urteil des Bundesgerichtshofs (Az. 1 StR 525/11)…

BGH-Urteil: Clerical Medical hat den Anspruch auf Zahlung anerkannt

BGH-Urteil: Clerical Medical hat den Anspruch auf Zahlung anerkannt

http://www.grprainer.com/Clerical-Medical.html Planmäßig sollte in Sachen Clerical Medical (CMI) ein lang ersehntes Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs am 08.02.2012…

Weiterer Dachfonds betroffen – DJE Real Estate Fonds wird aufgelöst

Weiterer Dachfonds betroffen – DJE Real Estate Fonds wird aufgelöst

http://www.grprainer.com/DJE-Real-Estate.html Das Tief der offenen Immobilien Fonds hält an. Erst vor kurzem wurde die Abwicklung des…

Abschluss eines Geschäftsführerdienstvertrags erfüllt Schriftformerfordernis des Aufhebungsvertrags

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt aus: Nach dem Willen…

BGH: Kontoführungsgebühr für Darlehenskonto in AGB unwirksam

BGH: Kontoführungsgebühr für Darlehenskonto in AGB unwirksam

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Der Entscheidung des BGH…

Die Suche nach einem guten Rechtsanwalt oder Sachverständigen wird über das Internetportal advogarant.de einfach gemacht.

Niemand will auf sein gutes Recht verzichten, seien es Privatleute oder Firmen. Aber es ist nun…

Plausibilitätsprüfung durch den Anlagevermittler

Plausibilitätsprüfung durch den Anlagevermittler

Durch den Anlagevermittler muss eine ausreichende Überprüfung auf wirtschaftliche Plausibilität erfolgen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln,…

Die Zinsreduzierung eines Gesellschaftsdarlehens an den Gesellschafter-Geschäftsführer kann verdeckte Gewinnausschüttung sein

Die Zinsreduzierung eines Gesellschaftsdarlehens an den Gesellschafter-Geschäftsführer kann verdeckte Gewinnausschüttung sein

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Hintergrund dieser Entscheidung des…

Keine Löschung einer GmbH bei Bankguthaben

Keine Löschung einer GmbH bei Bankguthaben

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Seine Überzeugung von der…

Fristlose Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers

Fristlose Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Ein wichtiger Grund für…