GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutern: In dem der Entscheidung…
Schlagwort: rechtsanwalt
Betreiber von Hostservern können doch zur Prüfung des Inhaltes verpflichtet sein
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führen aus: Das OLG Hamburg…
Vorsicht geboten bei wirtschaftlicher Neugründung der GmbH
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt aus: Vorliegend klagt der…
BGH entscheidet über die Beweislast im Falle behaupteter Markenfälschung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Der BGH hat entschieden,…
Kein Mobbing bei mehreren Kündigungen und Abmahnungen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Die Klägerin war Vorsitzende…
Hotelbetreiber müssen Urhebern für Musik Gebühren bezahlen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Aus diesem Grund sei,…
LAG Hessen stärkt die Datenschutzrechte von Arbeitnehmern
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führen aus: Die Klägerin in…
Bei eBay- Auktionen ist Widerrufsbelehrung auch nach Auktionsende wirksam
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt aus: Im vorliegend zur…
Urheberrecht schützt Spielpläne nicht
Den betreffenden Spielplänen fehle die “Originalität”, so das europäische Gericht, die eine geistige Schöpfung durch das…
Verdachtskündigung wegen Entwendung geringwertiger Sachen durch LAG Berlin-Brandenburg bestätigt
Verdachtsgegenstand war ein Sack Streusand, den der Filialleiter mitnahm, ohne diesen zu bezahlen. Nur wenige Tage…
Kopierwerk muss nicht für Schäden am Filmmaterial haften (LG München I)
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Im vorliegenden Fall ließ…
OLG München muss erneut entscheiden, ob die Handelskette Karstadt sich selbst als Marktführer bezeichnen darf
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt aus: Der BGH (BGH,…
Vorliegen eines Verbrauchsgüterkaufs beim Erwerb eines gebrauchten Firmen-Pkw
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Verkauf beweglicher Sachen durch eine GmbH im Zweifel zum Betrieb…
Bundesregierung geht vorerst nicht gegen Werkverträge vor
Die Bundesregierung hat nicht vor, das rbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) zu ändern, um gegen Werkverträge in Unternehmen vorzugehen.…
Inkrafttreten des Gesetzes zur Erleichterung der Sanierung von Unternehmen
Am 01.03.2012 tritt das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) in Kraft. Ziel…
Abrechnungsumstellung durch Vermieter
Haben die Vertragsparteien nichts anderes vereinbart, sind die Betriebskosten vorbehaltlich anderweitiger Vorschriften nach dem Anteil der…
Grundsteuererlassantrag bis 31.3.2012 stellen
Vermieter können bis zum 31.3.2012 (Ausschlussfrist) einen Antrag auf Grundsteuererlass bei der zuständigen Behörde für 2011…
Fristlose Kündigung während der Freistellung noch möglich
Im Falle einer schwerwiegenden Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten kommt auch bei einem von der Arbeitspflicht bis…
Einordnung von Internet-System-Verträgen als Werkverträge mit Sonderkündigungsrecht
http://www.grprainer.com/Vertragsrecht.html Die Richter des Bundesgerichtshofs ordneten in ihrem Urteil vom 27.1.2011 einen sog. “Internet-System-Vertrag” rechtlich als…
Der Abzug von Verpflegungspauschalen ist bei Fahrttätigkeit nicht auf drei Monate begrenzt
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Mehraufwendungen für die Verpflegung eines Arbeitnehmers sind grundsätzlich steuerlich nicht abziehbare Werbungskosten. Lediglich bei einer…
Eine Abmahnung stellt kein Mobbing dar
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html In einem vom Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (LAG) entschiedenen Fall hatte ein Arbeitnehmer innerhalb von 4 Monaten…
Zivilprozesskosten stellen außergewöhnliche Belastungen dar
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Bei der Berechnung des zu versteuernden Einkommens können außergewöhnliche Belastungen abgezogen werden. Außergewöhnliche Belastungen sind…
Keine Verzinsung im Falle der Auflösung des Investitionsabzugsbetrages?
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Das Niedersächsische Finanzgericht hat mit Urteil vom 5.5.2011 entschieden, dass die Aufgabe der Investitionsabsicht nach…
Platzmietpauschale bei Verkauf eines gebrauchten Pkw
http://www.grprainer.com/Zivilrecht.html “Beauftragt der Fahrzeugeigentümer einen gewerblichen Autohändler gegen Entgelt (Provision) damit, sein Fahrzeug auf dessen Firmengelände…
SEB Kapitalprotekt – ein weiter offener Fonds ist geschlossen
Anfang Januar 2012 wurde mit dem SEB Kapitalprotekt ein weiterer offener Fonds geschlossen. Seine Anleger fürchten…
Gefängnis für Steuersünder
http://www.grprainer.com/Steuerstrafrecht.html Steuersünder werden härter bestraft. Dafür sorgt das neue Urteil des Bundesgerichtshofs (Az. 1 StR 525/11)…
BGH-Urteil: Clerical Medical hat den Anspruch auf Zahlung anerkannt
http://www.grprainer.com/Clerical-Medical.html Planmäßig sollte in Sachen Clerical Medical (CMI) ein lang ersehntes Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs am 08.02.2012…
Weiterer Dachfonds betroffen – DJE Real Estate Fonds wird aufgelöst
http://www.grprainer.com/DJE-Real-Estate.html Das Tief der offenen Immobilien Fonds hält an. Erst vor kurzem wurde die Abwicklung des…
Abschluss eines Geschäftsführerdienstvertrags erfüllt Schriftformerfordernis des Aufhebungsvertrags
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt aus: Nach dem Willen…
BGH: Kontoführungsgebühr für Darlehenskonto in AGB unwirksam
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Der Entscheidung des BGH…
Die Suche nach einem guten Rechtsanwalt oder Sachverständigen wird über das Internetportal advogarant.de einfach gemacht.
Niemand will auf sein gutes Recht verzichten, seien es Privatleute oder Firmen. Aber es ist nun…
Plausibilitätsprüfung durch den Anlagevermittler
Durch den Anlagevermittler muss eine ausreichende Überprüfung auf wirtschaftliche Plausibilität erfolgen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln,…
Die Zinsreduzierung eines Gesellschaftsdarlehens an den Gesellschafter-Geschäftsführer kann verdeckte Gewinnausschüttung sein
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Hintergrund dieser Entscheidung des…