GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Je bekannter eine Marke wird, umso höher wird auch ihr Wert für das Unternehmen – sowohl national als auch international. Damit nicht ungewollt Dritte von dem guten Markennamen profitieren, ist es wichtig, die Marke zu schützen und sie einzutragen. Dabei ist es vorausschauend, den territorialen Wirkungsbereich festzulegen. Grundsätzlich gilt die Marke zunächst innerhalb der Grenzen des Landes, in dem sie ins Markenregister eingetragen ist, als geschützt. Es kann aber auch nötig sein, diesen Schutzbereich über die Grenzen auszudehnen.
Durch eine Marke kann sich ein Unternehmen von den Waren und Dienstleistungen der Mittbewerber abgrenzen. Durch die Eintragung der Marke in das Markenregister ist sie geschützt, d.h. andere dürfen diese Marke nicht für ihre Zwecke benutzen. Wird das Markenrecht verletzt, können Schadensersatzansprüche oder Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden. Als Marke können grundsätzlich alle Zeichen eingetragen werden, die geeignet sind, die eigenen Waren oder Dienstleistungen von denen der Mitbewerber zu unterscheiden. Das können Wortmarken, Bildmarken, dreidimensionale Marken, Hörmarken oder Kernfadenmarken sein. Mit der Eintragung der Marke erwirbt der Markeninhaber das alleinige Nutzungsrecht. Allerdings kann Dritten gegenüber ein Nutzungsrecht (Markenlizenz) eingeräumt werden.
Natürlich muss bei der Markenanmeldung darauf geachtet werden, dass keine Rechte Dritter verletzt werden. Daher sollte bei der Anmeldung einer Marke auf die Unterstützung von im Markenrecht kompetenten Rechtsanwälten zurückgegriffen werden. Diese können auch prüfen, ob es zu Markenrechtsverletzungen gekommen ist – auch im Hinblick auf die kontinuierlich neue und teilweise sich widersprechenden Rechtsprechung. Dabei muss auch die Rechtsprechung der internationalen Gerichte beachtet werden. Der finanzielle Schaden bei einer Verletzung des Markenrechts kann enorm sein, daher sollte frühzeitig die Unterstützung von kompetenten Rechtsanwälten in Anspruch genommen werden.
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