Hanseatisches OLG-Urteil: Testament auf Aufklebern Ein letzter Wille, der lediglich auf zwei Aufklebern auf einem Umschlag…
Schlagwort: rechtsschutzversicherung
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Mietrecht
BGH-Urteil: Vorkaufsrecht des Mieters Wird eine Mietwohnung in Wohneigentum umgewandelt und verkauft, hat der Mieter ein…
Online-Auktion: Abbruch wegen nachträglich erkanntem Defekt am Auto möglich
LG Heidelberg-Urteil: Abbruch bei Online-Auktion möglich? Das laufende Angebot eines Pkw bei eBay kann vom Verkäufer…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Reiserecht
Vier-Sterne-Kreuzfahrt: Irreführende Bezeichnung Ein Kreuzfahrtanbieter darf nicht damit werben, dass seine Kreuzfahrten „vier Sterne“ haben –…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Mietrecht
Rauchen auf dem Balkon kann zeitlich eingeschränkt werden Ein Mieter kann vom Mieter der unteren Wohnung…
„Regeln im Supermarkt“ – Verbraucherinformation der D.A.S. Rechtsschutzversicherung
Was ist beim Einkauf erlaubt, was ist verboten? Obst vor dem Kauf probieren – Erlaubt oder…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht
Schadenersatz nach vertragswidriger Auslandsfahrt per Mietwagen Hat eine Autovermietung aufgrund von GPS-Daten den Eindruck, dass ein…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Mietrecht
Befreiung vom Winterdienst aus Altersgründen Kann ein Mieter aufgrund seines Alters nicht mehr zum morgendlichen Schneeschippen…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Immobilienrecht
Räumpflicht im Parkhaus Ein Parkhausbetreiber hat grundsätzlich Verkehrssicherungspflichten in seinem Parkhaus. Dies bedeutet aber nicht, dass…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Mietrecht
Wenn Vermieter Schönheitsreparaturen bezahlen müssen Im Mietvertrag kann vereinbart werden, dass der Vermieter die vom Mieter…
„Tipps für die Entsorgung von Christbäumen“ – Verbraucherinformation der D.A.S. Rechtsschutzversicherung
Tipps für die Entsorgung von Christbäumen Mehr als 29 Millionen Nadelbäume stehen jährlich zum Weihnachtsfest in…
„Tipps für die Entsorgung von Christbäumen“ – Verbraucherinformation der D.A.S. Rechtsschutzversicherung
Tipps für die Entsorgung von Christbäumen Mehr als 29 Millionen Nadelbäume stehen jährlich zum Weihnachtsfest in…
D.A.S. Stichwort des Monats Januar: Sanierung von Gewerberäumen
Wenn Staub und Lärm Geschäfte unmöglich machen Deutschland ist derzeit eine große Baustelle. An allen Ecken…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Immobilienrecht
Wegerecht und Christbaumnadeln Wer mit seinem alten Weihnachtsbaum zu viele Nadeln hinterlässt, muss sie auch wegkehren.…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Immobilienrecht
Mängel beim Hauskauf: Grundstück als Bambusbeet Verschweigt ein privater Hausverkäufer arglistig wichtige Mängel von Haus und…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht
Handy am Lenkrad: Kein Bußgeld wegen Start-Stopp-Automatik Die Nutzung eines Mobiltelefons beim Autofahren ist verboten –…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht
Papierrechnung nur gegen Aufpreis ist unzulässig Mobilfunkanbieter dürfen kein zusätzliches Geld dafür verlangen, dass sie dem…
D.A.S. Stichwort des Monats Dezember: Haftung des GbR-Gesellschafters
Haftungsrisiken bei der Gesellschaft bürgerlichen Rechts Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR, auch BGB-Gesellschaft) ist die einfachste…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Internetrecht
Framing: Einbetten fremder Videos auf Webseiten zulässig Das sogenannte Framing – also das Einbetten fremder, anderweitig…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht
Führerscheinentzug bei gelegentlichem Cannabiskonsum Auch bei gelegentlichem Konsum von Cannabis kann einem Autofahrer seine Fahrerlaubnis entzogen…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht
Porsche-Kauf bei eBay Wird ein teures Luxusauto zu einem günstigen Preis per Online-Auktion verkauft, muss der…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Arbeitsrecht
Mehr Urlaubstage für ältere Arbeitnehmer Arbeitnehmern über 58 Jahren dürfen zumindest bei körperlich anstrengenden Tätigkeiten per…
„Praktikum: Erster Einblick in die Berufswelt“ – Verbraucherinformation der D.A.S. Rechtsschutzversicherung
Welche Rechte haben Praktikanten? Praktikum: Pflicht oder Kür? Während der Schulzeit, in den Ferien, im Studium:…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Wohnungseigentumsrecht
Pflichten in Eigentümergemeinschaften Ist in einer Eigentümergemeinschaft die sofortige Sanierung einer Wohnung und von Teilen des…
D.A.S. Stichwort des Monats November: Gewerberechtliche Unzuverlässigkeit
Wann Behörden die gewerbliche Tätigkeit verbieten Ein Gewerbe betreiben darf grundsätzlich jeder. Eine besondere Erlaubnis oder…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht
Irritationen durch Zusatz-Verkehrsschild „Schneeflocke“ Wird zusätzlich zu einer Geschwindigkeitsbegrenzung ein Verkehrszeichen mit einer stilisierten Schneeflocke verwendet,…
„Handys in der Schule“ – Expertengespräch der D.A.S. Rechtsschutzversicherung
Was erlaubt ist und was nicht Mehr als 50 Prozent der Kinder zwischen 4 und 13…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht
Hausverkäufer haftet für undichtes Dach Wurde in einem Grundstückskaufvertrag vereinbart, dass der Verkäufer Mängel offenlegen muss,…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht
500.000 Euro Schmerzensgeld nach Betriebsfeier Auch in Deutschland werden teilweise hohe Schmerzensgelder zugesprochen, wenn es der…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Reiserecht
Reiseveranstalter darf genaue Flugzeiten in Reisebestätigung weglassen Ein Reiseveranstalter darf auf der Reisebestätigung anstelle der exakten…
D.A.S. Stichwort des Monats Oktober: Verkauf von gebrauchter Software
Wie ist die Rechtslage? Für Software und Softwarelizenzen existiert heute ein Gebrauchtmarkt. Auch viele Unternehmen verkaufen…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Steuerrecht
Steuerschulden = Reisepass weg? Hat ein Steuerpflichtiger sechsstellige Steuerschulden angesammelt und immer wieder gegen seine Meldepflicht…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Sozialrecht
Gewonnenes Auto ist auf ALG II anzurechnen Gewinnt ein Empfänger von Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) bei…