Schlagwort: Rechtsanwälte:

GRP Rainer Rechtsanwälte Erfahrungsbericht – Abschluss einer D&O-Versicherung Um das persönliche Haftungsrisiko abzufedern, ist der Abschluss…

EuGH zu geschützten Ursprungsbezeichnungen Ähnlich wie Marken können auch geografische Herkunftsbezeichnungen geschützt sein. Dementsprechend kann Werbung…

Steinhoff International Holdings – Aktienkurs bricht ein Die Aktie der Steinhoff International Holdings N.V. bricht ein.…

Unzulässige Werbung – Keine Brötchen-Gutscheine beim Apotheker Für verschreibungspflichtige Arzneimittel gilt ein einheitlicher Abgabepreis für die…

BAG: Drohung durch Arbeitnehmer kann Grund für fristlose Kündigung sein Arbeitgeber müssen Drohungen durch Arbeitnehmer nicht…

BGH: Bank muss bei Abhängigkeit der Zinshöhe zum Wechselkurs über Risiko aufklären Basiert der Zinssatz bei…

Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung wird nach wie vor genutzt Die Zahl der Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung war in…

Hannover Leasing Flight Invest 47 – Niki-Insolvenz trifft Anleger Die Pleiten von Air Berlin und der…

OLG Frankfurt zu irreführender Werbung bei Lebensmitteln Lebensmittel dürfen beim Verbraucher keine falschen Erwartungen über die…

Technische Funktion nicht ausreichend für Markenschutz Nach dem Markengesetz können Zeichen nicht als Marke eingetragen werden,…

GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrung in Fällen der Geschäftsführerhaftung Geschäftsführer einer GmbH können im Insolvenzfall in…

LAG Hamm: Befristeter Arbeitsvertrag wegen Mehrarbeit muss gut begründet sein Der vorübergehende Bedarf an Arbeitsleistung kann…

Unzulässige Werbung für homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen Wird ein homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen beworben, ist diese…

Kartellrecht – DFB erleichtert Ticket-Vergabe für WM 2018 Wegen seiner Ticketvergabe geriet der DFB in den…

Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied, um…

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung eines Berliner Testaments Ehepartner erstellen häufig ein Berliner Testament, in dem sie…

Weser Kapital MS Monia – AG Niebüll eröffnet reguläres Insolvenzverfahren Das Amtsgericht Niebüll hat das Insolvenzverfahren…

EuG: Hohe Anforderungen an Farbkombinationen als Marke Kombinationen aus zwei oder mehr Farben müssen präzise definiert…

EEH MS Simone – Insolvenzverfahren eröffnet Das Amtsgericht Tostedt hat das Insolvenzverfahren über die HR Simone…

Wettbewerbsverbot – BGH stärkt Rechte der Handelsvertreter In Handelsvertreterverträgen ist häufig ein Wettbewerbsverbot vereinbart. Bestimmte Klauseln…

GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrungsbericht Unterscheidungskraft einer Marke Um ein Unternehmenskennzeichnen als Marke anmelden zu können,…

Alno AG wird abgewickelt – Ansprüche der Anleger Bei der Alno AG gehen endgültig die Lichter…

Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung kann immer noch gestellt werden Steuerhinterzieher können sich nicht sicher fühlen. Immer häufiger…

OLG Düsseldorf: Streichungen im Testament müssen eindeutig sein Nimmt ein Erblasser Streichungen in seinem Testament vor,…

MDM Group AG: BaFin ordnet Abwicklung an Die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin hat der MDM Group AG mit…

BGH verschärft Aufklärungspflicht über Provisionen bei der Anlagevermittlung Anlageberater und Vermittler müssen über ihre Vertriebsprovisionen aufklären,…

Anfechtung der Annahme der Erbschaft wegen Irrtums Die Annahme einer Erbschaft kann wegen Irrtums über Überschuldung…

König & Cie. Renditefonds 70 MS Cape Ray: Schadensersatzansprüche vor Eintritt der Verjährung geltend machen Der…

LAG Rheinland-Pfalz: Wichtiger Grund ist Voraussetzung für fristlose Kündigung durch den Arbeitnehmer Für eine wirksame fristlose…

LAG Rheinland-Pfalz: Wichtiger Grund ist Voraussetzung für fristlose Kündigung durch den Arbeitnehmer Für eine wirksame fristlose…

Insolvenz der Treuk AG – Anleger zittern um ihr Geld Das Amtsgericht Köln hat am 26.…