Zip”N”Go-System von Alsapan fällt unter CLASSENs Megaloc-Patentfamilie
Zip”N”Go-System von Alsapan fällt unter CLASSENs Megaloc-Patentfamilie
Das Landgericht Düsseldorf hat bestätigt, dass die von EPI / Alsapan vertriebenen Laminatbodenprodukte mit “Zip”N”Go-Technik” unter den gemeinsamen Lizenzvertrag fallen, da sie die CLASSEN Megaloc-Patentfamilie benutzen (Urteil vom 19. März 2015; AZ 4c O 11/14).
Das für CLASSEN positive Urteil beruht auf einer Klage, die der Laminatfußboden-Hersteller am 26.02.2014 beim LG Düsseldorf gegen seinen Megaloc-Lizenznehmer EPI/Alsapan eingereicht hat. Seit 2012 setzt EPI/Alsapan anstelle des zuerst verwendeten MEGALOC-Systems das selbstentwickelte Zip”N”Go-System ein und führte keine Lizenzgebühren für dieses Produkt an den Lizenzgeber Classen ab.
Das Düsseldorfer Landgericht hat nun die Auffassung von CLASSEN bestätigt, dass auch dieses Fold-Down-System unter ein Schutzrecht der Megaloc-Patentfamilie (hier: EP 2 194 210 B1) fällt und festgestellt, dass EPI verpflichtet ist, hierfür die vereinbarten Lizenzgebühren an CLASSEN zu zahlen. EPI wurde des Weiteren verurteilt, über die vergangenen Verkäufe Rechnung zu legen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann mit der Berufung angegriffen werden.
CLASSEN hatte zuletzt im November 2014 vor der Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamtes ein anderes Patent der Megaloc-Patentfamilie (EP 1 669 512) erfolgreich gegen einen Einspruch der Spanolux N.V. div. Balterio, Sint-Baafs-Vijve (Belgien), verteidigt, die inzwischen Beschwerde gegen die Entscheidung eingelegt hat. Sowohl dieses Patent als auch das im nun erfolgreichen Düsseldorfer Verfahren angeführte Patent entstammen der Megaloc-Patentfamilie des EP 1 415 056, für die es bereits weltweit zahlreiche Lizenznehmer gibt.
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