Am 24.03.2012 wurden insgesamt 2.200 Filialen der Drogeriekette Schlecker für immer geschlossen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater,…
Schlagwort: rechtsanwälte
Illegaler Download: Abwesenheitsbehauptung nicht ausreichend
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com erläutern: In dem…
Schenkungssteuer bei Grundstücksschenkung an ein Kind bei anschließender Weiterschenkung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com erläutern: Wird dem…
Abfindung für einen ausscheidenden BGB-Gesellschafter
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Dieser…
Ein wichtiges Urteil für die Anleger: Haftung der Vertriebsorganisationen für strafbares Handeln ihrer Handelsvertreter
Der BGH hat zu Gunsten der Anleger entschieden: Eine Vertriebsorganisation, die einen Handelsvertreter einsetzt, muss für…
Commerzbank muss Schadenersatz wegen Falschberatung zahlen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com führen aus: Die…
Zwei-Mann-GmbH: Anforderungen an Abberufung eines der beiden Gesellschafter-Geschäftsführer
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt/Main www.grprainer.com führen aus: Sind…
Abmahnung auch ohne Vorliegen einer Vollmacht wirksam
Wenn im Falle einer wettbewerblichen Abmahnung mit dieser das Angebot eines Unterwerfungsvertrags verbunden ist, kann dieser…
Die Kapitalerhöhung der HRE war rechtmäßig
Das Landgericht München I hat in seiner Entscheidung (LG München I, Urteil vom 01.03.2012, Az.: 5…
Suzuki gewinnt Markenstreit gegen VW
Im Markenstreit ist VW dem japanischen Autohersteller Suzuki unterlegen. Das EU-Gericht in Luxemburg (Rechtssache T-63/09) hat…
KanAm -Wiedereröffnung gescheitert
Es besteht zwar für die betroffenen Anleger weiterhin die Möglichkeit, mit den KanAm Antei-len an der…
Die Unsicherheit um Debi Select steigt weiter
Die für den 3. März 2012 geplante außerordentliche Gesellschafterversammlung für die drei Debi Select-Fonds wurde abgesagt.…
GHF Schiffsfonds MS Wesertor von der Insolvenzwelle mitgerissen
Es soll zahlreiche Gründe geben, warum es so weit gekommen ist. Neben hohen Instandhaltungskosten und fehlender…
Für strafbares Verhalten des Handelsvertreters kann die Vertriebsorganisation zur Verantwortung gezogen werden
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutern: In dem der Entscheidung…
Kein Mobbing bei mehreren Kündigungen und Abmahnungen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Die Klägerin war Vorsitzende…
Hotelbetreiber müssen Urhebern für Musik Gebühren bezahlen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Aus diesem Grund sei,…
Urheberrecht schützt Spielpläne nicht
Den betreffenden Spielplänen fehle die “Originalität”, so das europäische Gericht, die eine geistige Schöpfung durch das…
Verdachtskündigung wegen Entwendung geringwertiger Sachen durch LAG Berlin-Brandenburg bestätigt
Verdachtsgegenstand war ein Sack Streusand, den der Filialleiter mitnahm, ohne diesen zu bezahlen. Nur wenige Tage…
Kopierwerk muss nicht für Schäden am Filmmaterial haften (LG München I)
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Im vorliegenden Fall ließ…
Abrechnungsumstellung durch Vermieter
Haben die Vertragsparteien nichts anderes vereinbart, sind die Betriebskosten vorbehaltlich anderweitiger Vorschriften nach dem Anteil der…
Grundsteuererlassantrag bis 31.3.2012 stellen
Vermieter können bis zum 31.3.2012 (Ausschlussfrist) einen Antrag auf Grundsteuererlass bei der zuständigen Behörde für 2011…
Fristlose Kündigung während der Freistellung noch möglich
Im Falle einer schwerwiegenden Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten kommt auch bei einem von der Arbeitspflicht bis…
Einordnung von Internet-System-Verträgen als Werkverträge mit Sonderkündigungsrecht
http://www.grprainer.com/Vertragsrecht.html Die Richter des Bundesgerichtshofs ordneten in ihrem Urteil vom 27.1.2011 einen sog. “Internet-System-Vertrag” rechtlich als…
Der Abzug von Verpflegungspauschalen ist bei Fahrttätigkeit nicht auf drei Monate begrenzt
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Mehraufwendungen für die Verpflegung eines Arbeitnehmers sind grundsätzlich steuerlich nicht abziehbare Werbungskosten. Lediglich bei einer…
Eine Abmahnung stellt kein Mobbing dar
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html In einem vom Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (LAG) entschiedenen Fall hatte ein Arbeitnehmer innerhalb von 4 Monaten…
Zivilprozesskosten stellen außergewöhnliche Belastungen dar
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Bei der Berechnung des zu versteuernden Einkommens können außergewöhnliche Belastungen abgezogen werden. Außergewöhnliche Belastungen sind…
Keine Verzinsung im Falle der Auflösung des Investitionsabzugsbetrages?
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Das Niedersächsische Finanzgericht hat mit Urteil vom 5.5.2011 entschieden, dass die Aufgabe der Investitionsabsicht nach…
Platzmietpauschale bei Verkauf eines gebrauchten Pkw
http://www.grprainer.com/Zivilrecht.html “Beauftragt der Fahrzeugeigentümer einen gewerblichen Autohändler gegen Entgelt (Provision) damit, sein Fahrzeug auf dessen Firmengelände…
Abschluss eines Geschäftsführerdienstvertrags erfüllt Schriftformerfordernis des Aufhebungsvertrags
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt aus: Nach dem Willen…
BGH: Kontoführungsgebühr für Darlehenskonto in AGB unwirksam
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Der Entscheidung des BGH…
Plausibilitätsprüfung durch den Anlagevermittler
Durch den Anlagevermittler muss eine ausreichende Überprüfung auf wirtschaftliche Plausibilität erfolgen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln,…
Die Zinsreduzierung eines Gesellschaftsdarlehens an den Gesellschafter-Geschäftsführer kann verdeckte Gewinnausschüttung sein
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Hintergrund dieser Entscheidung des…
Keine Löschung einer GmbH bei Bankguthaben
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Seine Überzeugung von der…