Vorfahrtsverletzung durch Radfahrer: Wer haftet? Nicht immer haften Autofahrer, wenn sie mit einem Radfahrer kollidieren. (Bildquelle:…
Schlagwort: OLG Hamm
Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Arbeitsrecht
Welche Rechte haben Heimarbeiter? Für die Heimarbeit gelten spezielle Regeln, die im Heimarbeitsgesetz festgelegt sind. (Bildquelle:…
Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Familienrecht
Geschiedene Eltern: Wer bestimmt den Kindergarten? Bei der Entscheidung für den Kindergarten gilt das Wohl des…
Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Nachbarrecht
Nachbarschaftsstreit: Dachziegel, die blenden, müssen weg Blenden die Dachziegel zu stark, muss der Nachbar diese gegebenenfalls…
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht
Sturz am Festzelt-Ausgang: Kein Schadenersatz für Gast An Eingängen von Festzelten sind Rampen aus Riffelblech üblich.…
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Straßenverkehrsrecht
Überholen ohne Blinken: Bei Unfall droht volle Haftung Wer auf der Autobahn die Spur wechselt, ohne…
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Erbrecht
Auch eine Vollmacht kann ein Testament sein Damit ein selbst geschriebenes und unterschriebenes Dokument als Testament…
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht
Auf Eis ausgerutscht in der Autowaschbox: Wer haftet? Auf einem Selbstbedienungs-Autowaschplatz müssen Kunden im Winter damit…
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht
Müssen Minderjährige allein für einen Unfall haften? Minderjährige haften selbst für einen verursachten Schaden, wenn sie…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht
Irritationen durch Zusatz-Verkehrsschild “Schneeflocke” Wird zusätzlich zu einer Geschwindigkeitsbegrenzung ein Verkehrszeichen mit einer stilisierten Schneeflocke verwendet,…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Straßenverkehrsrecht
An Elektro-Ladesäulen darf Parken für Autos mit Verbrennungsmotor verboten werden An Aufladesäulen für Autos mit Elektroantrieb…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Mangelhaftes Tattoo
Zivilrecht Wird ein Tattoo fehlerhaft ausgeführt, kann der Kunde Schmerzensgeld sowie die Kosten für eine Beseitigung…
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Gewährleistung beim Onlinekauf
B-Ware ist keine “gebrauchte Ware”! Wer als Händler gebrauchte Sachen an Verbraucher verkauft, kann die Gewährleistung…
D.A.S. Stichwort des Monats Februar: Schriftform beim Gewerbemietvertrag
Wann sind die Formvorschriften gewahrt? Der Gewerbemietvertrag unterliegt nicht dem bekannten Mietrecht für Wohnräume. Bei ihm…