Schlagwort: anwalt

EuGH: Vegane Milch ist keine Milch Vegane Produkte dürfen grundsätzlich nicht mit Bezeichnungen wie „Käse“, Milch“,…

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Haftungsrisiken bei Managern Manager tragen in Unternehmen nicht nur hohe Verantwortung,…

LAG Düsseldorf: Fristlose Kündigung wegen Drohung wirksam Wer seinen Arbeitgeber oder Vorgesetzte ernsthaft bedroht, muss mit…

Hannover Leasing Life Invest Deutschland I: Rechtzeitig Schadensersatz geltend machen Nach einem Urteil des Landgerichts München…

EuGH: Unzulässige Werbung für Traubenzucker mit wahren Aussagen Auch wenn gesundheitsbezogene Werbeaussagen der Wahrheit entsprechen, können…

Nachlass frühzeitig durch Testament oder Erbvertrag regeln Das Thema „Erben und Vererben“ wird in den kommenden…

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung im Kartellrecht – 9. Novelle des GWB Das Kartellrecht ist nicht nur…

EEH MS Amavisti im Insolvenzverfahren Die Pleitewelle bei EEH-Schiffsfonds reißt nicht ab. Nun hat es den…

Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung immer noch möglich Die Zahl der Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung ist rückläufig. Dennoch ist…

Rickmers: Restrukturierungskonzept gescheitert Das Restrukturierungskonzept der Rickmers Gruppe ist gescheitert, teilte die Rickmers Holding am 31.…

BaFin: CFDs mit Nachschusspflicht sind für private Anleger zu riskant CFDs mit Nachschusspflicht dürfen nach einer…

OLG Hamburg zu irreführender Werbung: Keine Gebühren heißt keine Gebühren Wo kostenlos draufsteht, sollte auch kostenlos…

Betriebliches Eingliederungsmanagement und die krankheitsbedingte Kündigung Bei erkrankten Mitarbeitern sollten Arbeitgeber die Möglichkeit eines betrieblichen Eingliederungsmanagements…

EEH HR Vera: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet Der Schiffsfonds EEH HR Vera ist insolvent. Das Amtsgericht Tostedt…

Markenrecht: Birne erinnert zu stark an Apfel Äpfel lassen sich nicht mit Birnen vergleichen, sagt eine…

Rücktritt von der Lebensversicherung – BGH stärkt Verbraucher Der Versicherungsnehmer muss ordnungsgemäß über seine Rücktrittsmöglichkeiten aufgeklärt…

EN Storage GmbH: Anleger können Forderungen bis 19. Juli anmelden Das Amtsgericht Stuttgart hat das Insolvenzverfahren…

Testament richtig erstellen Wer erbt, ist in Deutschland klar geregelt. Gibt es kein Testament oder Erbvertrag,…

VW-Abgasskandal: Staatsanwaltschaft ermittelt – Anmeldung zum Musterverfahren Der VW-Abgasskandal zieht weiter seine Kreise. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart…

FHH Fonds Nr. 40 MS Antofagasta: Anlegern drohen nach Insolvenz Verluste Anleger des FHH Fonds Nr.…

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung im Handelsvertreterrecht Wird ein Handelsvertretervertrag beendet, hat der Handelsvertreter häufig einen Ausgleichsanspruch.…

BAG: Änderungskündigung muss hinreichend bestimmt sein Bei einer Änderungskündigung muss das Angebot zur Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses…

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Sozialversicherungspflicht bei Geschäftsführern Ob der Geschäftsführer einer GmbH auch sozialversicherungspflichtig ist,…

Solarworld AG stellt Insolvenzantrag: Gläubiger müssen handeln Die Solarworld AG wird unverzüglich einen Insolvenzantrag stellen. Das…

Markenanmeldung: Zeichen muss notwendige Unterscheidungskraft aufweisen Soll ein Zeichen als Marke angemeldet werden, muss es die…

OLG Karlsruhe: Vorformulierte Koppelungsklausel im Geschäftsführer-Anstellungsvertrag unwirksam Klauseln im Geschäftsführer-Anstellungsvertrag, die besagen, dass mit der Abberufung…

Lombard Classic 3: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet Wie schon die Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft ist auch die Lombard…

LAG Schleswig-Holstein: Fristlose Kündigung wegen grober Beleidigung rechtens Wer seinen Arbeitgeber oder Kollegen grob beleidigt, muss…