Anspruch und Wirklichkeit staatlichen Handelns rief die Nein-Bewegung auf den Plan

Anspruch und Wirklichkeit staatlichen Handelns rief die Nein-Bewegung auf den Plan

Anspruch und Wirklichkeit staatlichen Handelns rief die Nein-Bewegung auf den Plan Bundespräsident Joachim Gauck sagte im Interview mit DIE ZEIT [1] am 6. Juni 2012: ‘Unser Verständnis für politisches Handeln wird durch Lügen beschädigt. Es wird aber auch oft beschädigt durch die Art und Weise der Kommunikation. Zu einer menschenfreundlichen Kommunikation gehören Offenheit und Verständlichkeit.’ und auf die Frage ‘Also ist da auch ein bisschen Stolz?’ antwortete er: ‘Dieser Stolz entsteht aus Dankbarkeit und Freude, und dann kann man ihn ertragen. Das ist so, wie wenn jemand ein gutes Spiel gemacht hat als Fußballer oder eine gute Arbeit abgeliefert, da gibt es dieses Gefühl: Das war jetzt richtig, das habe ich gut gemacht. Und in diesem aufgeklärten Maße ist der Begriff Stolz jetzt auch möglich in Bezug auf unsere Nation.’

Das Nationalbewußtsein in Deutschland
Nationalstolz ist in Deutschland grundsätzlich verpönt. Es bedarf schon besonderer Leistungen, um ihn laut Gauck ‘gezwungenermaßen’ zu ertragen. Peinlich ist das und einmalig dumm auf diesem Planeten. Dabei waren Nationalspieler noch nie Bundesspieler oder gar Nazis und seit 29. Juni 2006 ist die Nationalbibliothek in Frankfurt am Main und in Leipzig alles andere, aber keine Hochburg von Nazis. Vielleicht ist Deutsch sein doch kein Verbrechen mehr, wie Dee Ex [2] seit Jahren singt. Wer weiß das schon?

Steilvorlage für die NEIN-BEWEGUNG
Wie aus den Einzelheiten auf www.nein-Bewegung.de leicht zu erkennen ist, bewegt sich der Bundespräsident ‘in diesem unserem Lande’ auf einem schmalen Grat zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Wie lange dauert es, bis das Stahlseil dieses Seiltänzers reisst? Niemand weiß es. Er ist sicherlich guten Willens und aus tiefem Herzen motiviert. Das haben evangelische Geistliche im Blut. Sie sagen oftmals zuviel JA und AMEN zu dem, was opportun ist auf dem Weg zur Neuen-Welt-Ordnung. Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich dergestalt eindeutig auf dem evangelischen Kirchentag am 4. Juni 2011. Doch im politischen Alltag geht es um pragmatische Entscheidungen, die oft ein NEIN erfordern, weil die Dinge ‘in diesem unserem Lande’ schon seit 1952 nicht mehr zum Besten stehen. Damals wurde es Mode, den Bundeshaushalt aus ideologischen Gründen durch unsinnige Schulden zu belasten. Der von Altbundespräsident Roman Herzog angemahnte Ruck ist immer noch nicht durch Deutschland gegangen. Wo bleibt er nur? Aus betriebswirtschaftlicher Sicht ist die BRD nicht erst seit 2012 ‘überschuldet, pleite und fast schon konkurs’. Den ‘drohenden’ Staatsbankrott und die ‘dritte’ Währungsreform in weniger als 90 Jahren mit der Enteignung der Sparer und mit Zwangsanleihen für Immobilieneigentümer dank Zensus 2011 dürfen die Spatzen seit Monaten von den Dächern pfeifen. Es ist so merkwürdig ruhig und die Medien berichten ‘oberflächlich’. Alles geplant, oder nur ein Traum?

Die Krise als Bärenfalle
Die Krise ist keine Chance zu einer europäischen Fiskalunion und auch nicht zu einem europäischen Bundesstaat nach dem Vorbild der USA, sondern das Alarmzeichen, dass der Euro das von langer Hand gewählte Werkzeug ist, die Souveränität der europäischen Staaten anfänglich aufzuweichen und schließlich aufzulösen. Dies erklärt die Seelenruhe, mit der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble argumentiert, Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler Selbstverständliches über Griechenland artikuliert und Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren wohlverdienten Sommerurlaub mit dem Besuch der Wagner-Festspiele antritt, während die ‘europäische Hütte’, nicht Onkel Toms Hütte, brennt. Alles im Lot, alles von langer Hand geplant, ist der Eindruck, der hierbei entsteht. Die Agenda der Krise überbrückt das Sommerloch.

Das Potential der NEIN-BEWEGUNG für die ZivilGesellschaft
Menschen spüren tief in ihrem Herzen, was angemessen ist. Sie brauchen keine Wegleitung durch Winkeladvokaten, die das Recht biegen, wie es die Auftragslage gebietet. Der Mensch kommt mit einer Handvoll von Geboten aus, wenn er sich von Liebe leiten läßt. Die NEIN-BEWEGUNG erschließt ein gewaltiges Potential, indem sie verkrustete Strukturen hinterfragt und Alternativen bietet. Wer für die Würde und Freiheit der Menschen eintritt, handelt nach den Grundlagen der NEIN-BEWEGUNG. WAS vorher war, ist und bleibt uninteressant! Wen interessiert schon die Vergangenheit? Sie ist vorbei. Interessant ist, was sich seit Juli 2012 in Deutschland, Europa und weltweit tut. Die Versäumnisse der Vergangenheit haben die zu verantworten, die etwas verschwiegen, die weggesehen und die etwas verursacht haben. Wer ‘Parteiräson, Lobbyismus und Kastendenken’ über andere Meinungen stellt und auf Kosten anderer entscheidet, darf nicht erwarten, dass das Deutsche Volk für alle vergangenen und kommenden Fehlentscheidungen bezahlen soll. Was heute passiert, zählt doppelt. Alles, was seit Juli 2012 passiert, erfährt von der NEIN-BEWEGUNG ein klares NEIN, später ein NEIN-ABER und schließlich ein NEIN-UND, so, wie es für die ZivilGesellschaft und für Deutschland richtig ist. Das bisherige JA zum bestehenden System gilt nicht mehr. Die NEIN-BEWEGUNG hat sich zum ZIEL gesetzt, zu einer vernünftigen Politik für die Menschen und zum Wohle aller, uneingeschränkt JA zu sagen.

Ein Aufruf zu mehr Miteinander und Füreinander
‘Liebe Politiker, bitte denken Sie daran, auch Sie haben Familien, Verwandte, Freunde und Menschen, die Ihnen am Herzen liegen. Folgen Sie der Motivation, aus der Sie Politiker geworden sind. Halten Sie Schaden vom Deutschen Volk fern. Für die Bundesrepublik Deutschland und Europa. Danke im Voraus für Ihren Einsatz, der sich für alle Menschen in diesem unserem Lande auszahlen wird.’

Eine Wahrheit, die nachdenklich stimmt
Die Chancen von 100 Berufsanfängern, beim Erreichen des Rentenalters reich zu sein, sind sehr gering. Der Traum vom Reichsein zerbricht sehr schnell an der Realität: Eine Person hat ihr ZIEL vollständig erreicht, vier Personen haben weitestgehend ihre Ziele verwirklicht, fünf Personen arbeiten über die gesetzliche Altersgrenze hinaus, weil Sie müssen, 36 Personen sind bereits verstorben, 54 Personen leben von einer Minirente oder beziehen Hartz IV. Also werden nur fünf Prozent reich. Diese Prognose geht von der derzeitigen Altersstruktur der Bevölkerung aus. Wenn allerdings weniger Kinder geboren werden, steigt der prozentuale Anteil alter Menschen noch schneller. Dann fällt das genannte Szenario deutlich negativer aus. Das Renteneintrittsalter zu verschieben, entlastet die Leistungsträger keineswegs, die bereits jetzt in der Minderheit sind. Nur wenige können einen Vorteil aus dieser Entwicklung ziehen. Ist das gewollt? Sollen die Kinder und Enkel mit Zahlungen belastet werden, die sie gar nicht erwirtschaften können? Bereits heute betragen Renten und Pension nur einen Bruchteil des erreichten Nettogehaltes während des Arbeitslebens.

Motivation der NEIN-BEWEGUNG
Nur ein besonderes und temporäres NEIN zur heutigen Politik, die diese Entwicklung verursacht hat, kann eine andere Tendenz bewirken. Die Politiker, die wider besseres Wissen ‘weitergewurstelt’ und am Sozialsystem ‘herumgeflickt’ haben, verdienen ein NEIN. Politiker, die sich täglich aufs Neue als ‘Fähnchenschwenker, Wendehälse, Lobbyistenhörige, Abzocker, Schläfer, Grüßaugust, Frühstücksdirektoren, Schnellunterschreiber, Abstimmungsfernbleiber, Wenigdenker und Politikjunkies’ offenbaren, werden durch ein NEIN ‘angezählt und später abgewählt’. Das NEIN eines jeden einzelnen Menschen setzt ein Zeichen. Durch das NEIN Einzelner erhält die Stimme aller Wähler Gewicht. Weiterführende Einzelheiten sind auf www.NEIN-Bewegung.de zu finden.

Das Primat der Politik überfordert die Regierenden und belastet die Regierten. Mandatsträger, die Lobbyisten zugeneigt sind und die sich bestechlich zeigen, verwirken ihren Anspruch, alle Wähler zu vertreten. Ein Staat, der sich auf hoheitliche Aufgaben begrenzt, lässt den Menschen im Staatsgebiet automatisch die Freiheiten, die sie nutzen wollen, aber nicht nutzen müssen. Die Menschen sind erfindungsreich genug, um sich gegenseitig beschäftigt zu halten. Die ‘Nachricht an das Stimmvieh’ [3] zeigt in Worten und Bildern die Verantwortung jedes einzelnen Wählers auf, sich durch ein klares NEIN zur etablierten destruktiven Politik seiner Verantwortung zu stellen.

Quellen:
[1] www.zeit.de/2012/23/Interview-Gauck
[2] www.dzig.de/Das_gespaltene_Bewusstsein_vieler_Menschen_in_Deutschland
[3] www.youtube.com/watch?v=_56Jv0J1dG8 von www.FreiwilligFrei.de

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