Software ist bereits durch das Urheberrecht wirksam geschützt

Software ist bereits durch das Urheberrecht wirksam geschützt

Rasmus Keller, Rechtsanwalt bei SNP | Schlawien Partnerschaft Düsseldorf

Düsseldorf, 24. Januar 2014****Mittelstandsverbände schätzen den Bestand an softwarebezogenen Patenten auf mindestens 70.000 allein in Europa. Gehalten werden diese Patente meist von großen Konzernen. Eine Patentrecherche ist aufwendig und teuer. Dies macht den Patentbestand an softwarebezogenen Patenten für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) schwer beherrschbar. Da Patente die Verwendung der patentierten Problemlösung nur dem Patentinhaber erlauben, wird mit jedem erteilten Patent der Wirtschaft die Nutzungsmöglichkeit einer Problemlösung entzogen. Der Deutsche Bundestag hat diese Problematik erkannt und im Juni 2013 beschlossen, die Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzen zu wollen (BT Drucksache 17/13086).

Rasmus Keller, Rechtsanwalt bei SNP| Schlawien Partnerschaft Düsseldorf, erklärt dazu: “Software ist bereits durch das Urheberrecht wirksam geschützt, ohne dass hierzu ein Anmeldeverfahren erforderlich ist. Die Patentierung von softwarebezogenen Lösungen ist daher nicht erforderlich. Solange der Gesetzgeber noch keine Lösung für das Problem der softwarebezogenen Patente geschaffen hat, muss die Wirtschaft selbst Strategien im Umgang mit diesen Patenten entwickeln. Bei einer Abmahnung aus einem Softwarepatent ist ein Angriff auf das Patent zu prüfen. Oftmals fehlt es schon an der Neuheit der patentierten Lösung, so dass mit einer Klage vor dem Bundespatentgericht die Nichtigkeitserklärung des Patents bewirkt werden kann.”

Über SNP

SNP | Schlawien Partnerschaft ist eine auf Wirtschafts- und Steuerrecht spezialisierte Kanzlei und zählt zu den großen Kanzleien in Deutschland mit Standorten in Berlin, Dresden, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Freiburg, Leipzig und München. SNP | Schlawien Partnerschaft verfügt über einen weiteren Standort in Mailand in Italien. Die derzeit mehr als 60 Rechtsanwälte stehen für ein breites Leistungsspektrum unterschiedlicher juristischer Fachgebiete. Darüber hinaus stehen den Mandanten auch Notare, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater – gegebenenfalls in multidisziplinären Teams – zur Verfügung, die abgestimmt auf die Anforderungen der Mandanten fachübergreifende Lösungen erarbeiten. SNP | Schlawien Partnerschaft gehört dem internationalen Verbund von Rechtsanwälten LNI Legal Network International an, der mit über 60 Mitgliedern in über 50 Ländern vertreten ist.

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