Bundespatentgericht bestätigt Patent Automatisierte Kupplungsmechanik (AKM) für Hydrokomp, Rechtsmittel des Wettbewerbers endgültig abgewiesen, Innovation bewährt bei renommierten Werkzeugmaschinen-, Maschinen-, Anlagenbauern wie Heckert, Chemnitz
Als nicht patentfähig sollte das Patentgericht das “Kupplungssystem und Ventilplattenanordnung zur Übertragung von flüssigen und/oder gasförmigen Medien” nach dem Wunsch des Mitbewerbers beurteilen. Der Einspruch dieses Streitgegners von Hydrokomp (http://www.hydrokomp.de/inhalt/d_produkte2.asp?Suche=100A) im Jahr 2008 hatte das Verfahren langwierig gestaltet. Doch seit dem Verkündungstermin 23.9.2014 liegt mit der endgültigen Ablehnung der Beschwerde das am 1. Juli 2004 erteilte Patent 10 2004 031 911als ein juristisch gesichertes Dokument vor. Es weist Hydrokomp als rechtmäßigen Inhaber aus. Und es bestätigt die über den Stand der Technik hinausgehende Idee der innovativen AKM.
Die industriellen Anwender bestätigen den über andere Kupplungen (http://www.hydrokomp.de/inhalt/d_downloads.asp) hinausgehenden Nutzwert der AKM. Heckert setzt zum Beispiel eine hydraulisch doppelt wirkende AKM (http://www.hydrokomp.de/inhalt/d_produkte3.asp?WC=010006) in einem speziellen Support der Groß-Bearbeitungszentren HEC 1000 bis 1800 ein. Sie kuppelt die Werkzeugachse im Stillstand, um sie bzw. das Werkzeug mit Hydraulikflüssigkeit zu beaufschlagen. Das bedeutet, der Spalt von ca. 1 mm lässt die Rotation auch während des Bearbeitens sicher zu.
Vor dem Einsatz der AKM hatten die Experten in Chemnitz die Kupplungsfunktion aufwändig über eine zusätzliche bewegte Achse mit einem Hub von 5 mm erzeugt. Alternativ hatten sie über eine Mehrkanal-Drehdurchführung nachgedacht. Doch die Realisierung dieser Idee erwies sich als problematisch, zum einen wegen der hohen Drehzahl, zum anderen, weil der erforderliche Bauraum nicht zur Verfügung steht.
Der Support mit der AKM funktioniert nach seiner Erprobung seit einem Jahr zuverlässig. “Die Lösung mit der AKM spart uns eine zusätzliche bewegte Achse sowie Bauraum. Sie überzeugt uns und unsere Kunden seit dem serienmäßigen Einbau Ende 2013”, so Andreas Muck, Konstrukteur Fluidtechnik bei Heckert.
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