Etwas, das die finanziellen Grundfesten eines jeden einzelnen Menschen in der Bundesrepublik Deutschland antastet, kann auch aus der Sicht eines Wählers und Steuerzahlers nicht länger ignoriert werden. Das Trojanische Pferd heisst ESM Europäischer Stabilitätsmechanismus. Die politische Partei NEIN!-Idee Deutschland wurde gegründet, um Wege zu einer konstruktiven Politik in Gemeinderäten, Kreistagen und Landtagen, im Deutschen Bundestag und im Europäischen Parlament zu bahnen. Die aktuellen Impulse, die von der Partei ausgehen, werden auf www.NEIN-Idee.de dargestellt. Quellen zum ESM hat Robert M. Wuner in vorbildlicher Weise zusammengestellt. [1]
Ein verlogenes Vertragswerk: Tarnen und Täuschen
Ein Vertragswerk, das einer Vertragspartei Verschwiegenheit und Anonymität, Straffreiheit und Immunität zusichert, aber europäische Regierungen zwingt, binnen sieben Tagen beliebige Milliardenbeträge in Euro an die ESM-Bank zu überweisen, mutet seltsam an. Besteht voraussichtlich Bedarf, sich aus der Verantwortung zu stehlen? Wer versucht hier, seine Haut zu retten? Wer will so etwas unterschreiben?
Der Bundespräsident Joachim Gauck hat signalisiert, diese Unterschrift zu leisten. Darf er das? Nach der Abstimmung im Deutschen Bundestag am 29. Juni 2012 laufen Bundestagsabgeordnete, Institutionen und Einzelpersonen Sturm durch Anträge beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Was geschieht hier wirklich? Ist es bedrohlich oder nur ein Sturm im Wasserglas?
Finanzexperten und allen, die den Vertragstext gelesen haben, ist klar, das jegliches Geld, das der ESM-Bank anvertraut wird, unwiderruflich verloren ist. Auch geniessen die finanziellen Ansprüche der Bundesrepublik Deutschland keinen Vorrang vor irgendwelchen Privatbanken oder dem Internationalen Währungsfond, obwohl in den Medien ständig gebetsmühlenartig das Gegenteil behauptet wird. Es ist schon immer ein Fass ohne Boden gewesen.
Schulden können nicht durch neue Schulden beglichen werden
Niemand kann gezwungen werden, Staatsanleihen zu kaufen, um die Schuldenpolitik zu finanzieren. Die Bundesregierung in Deutschland verliert auf den Finanzmärkten immer mehr an Vertrauen und Glaubwürdigkeit. Es fällt immer schwerer, die wachsenden Schulden durch neue Schulden zu decken. So werden keine Werte geschaffen, sondern Werte von Vielen zu Wenigen umverteilt.
Deutsche Behörden sind darin geübt, Sparguthaben zu entwerten und zusätzliche Einnahmen durch einen Lastenausgleich zu generieren. Das wird heute gerne vergessen und verdrängt. Spinnen Oma und Opa immer noch oder haben sie das alles erlebt?
Die Macht des einzelnen Menschen
Was kann der Einzelne tun? Genau das, was wir im täglichen Leben in Form des Wortes NEIN! kennen: Unsere eigene Lebensweise und unsere eigenen Entscheidungen sind massgeblich für unser gegenwärtiges Leben und für unser weiteres Leben verantwortlich. Das, was in unseren Herzen und in unserem Bewusstein vorhanden ist, prägt wesentlich unsere Standfestigkeit in der Deutschen ZivilGesellschaft, die seit Jahren erheblichen Verwerfungen ausgesetzt ist.
Die NEIN!-Idee ist an diesem Punkt ein verlässlicher Partner. Die Mitglieder dieser Partei sammeln jetzt in Niedersachsen mehr als 2.000 Unterstützerunterschriften, um an der Landtagswahl vom 20. Januar 2013 teilzunehmen. Die Formblätter hierzu sind auch über www.NEIN-Idee.de erhältlich. Ziel ist, dass Mandatsträger der NEIN!-Idee Niedersachsen im Landtag mit NEIN! stimmen, um die etablierten Parteien im Landtag zu einer konstruktiven Politik zu bewegen. Das Gleiche geschieht in Gemeinden und in Kreisen, im Deutschen Bundestag und im Europäischen Parlament. Ein Antrag auf einen Volksentscheid [2] ist nach dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland immer dann ein vorgesehener Weg, wenn die finanziellen Interessen aller Menschen in Deutschland mit Füssen getreten werden, wie es jetzt mit dem ESM vorgesehen ist. Weder ein Mandatsträger im Deutschen Bundestag noch ein Bundespräsident sind befugt, einen Teil des Geldes zu verschleudern, das ein Wähler und Steuerzahler durch harte Arbeit erwirtschaftet hat. In welchem Auftrag handeln diese Leute? Wenn einhundertsechzig Wirtschaftswissenschaftlerinnen und Wirtschaftswissenschaftler aus dem deutschsprachigen Raum in ihrem offenen Brief [3] vom 5. Juli 2012 Stellung gegen den ESM Europäischen Stabilitätsmechanismus beziehen, dann sollten bei allen Wahlberechtigten und bei allen Steuerzahlern die Alarmglocken schrillen, bis die Ohren gellen.
Quellen:
[1] www.robertmwuner.de/materialien_euro_literatur_ESM.html
[2] http://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid
[3] www.dzig.de/Das-Trojanische-Pferd-heisst-ESM
NEIN!-Idee
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