Dem Aufruf auf www.NEIN-Idee.de zur Flyer-Aktion während der Fussball-Europameisterschaft 2012 sind am 9. Juni Freunde und Parteimitglieder der NEIN!-Idee in Niedersachsen gefolgt.
Produktives Kennenlern-Treffen
Bei bestem Wetter und guter Stimmung trafen sich am Sonnabend in Hannover motivierte NEINSAGER zum ersten Treffen der NEIN!-Idee. Nette Bekanntschaften wurden geknüpft, gute Gespräche geführt und die berechtigte Hoffnung genährt, etwas in der verklebten Demokratie Deutschlands und Europas verändern zu können. Im Restaurant beim Essen und Trinken wurden Pläne geschmiedet und Erfahrungen ausgetauscht. Die Anwesenden stimmten sich auf die Flyeraktion in Hannover ein. Anschließend verteilten alle Aktiven Massen an Flyern im Regierungsviertel und an der Fanmeile der Landeshauptstadt Hannover. Der Tag war sehr anstrengend, vermittelt aber auch Hoffnung und verbessert die persönlichen Kontakte. Die NEIN!-Idee will das System im System verändern und verbessern. Der Hauptgrund für das bürgerliche Engagement der am 1. April 2012 gegründeten Bundespartei entstand aus der Wut vieler Menschen in Deutschland auf korrupte Politiker und das ungerechte System des Lobbyismus.
Ein Mitglied aus Island über seine Gründe, in die NEIN!-Idee einzutreten
Oliver Schneider aus Reykjavík schreibt am 1. Mai 2012: ‘Jeder Unterstützer der NEIN!-Idee dürfte verschiedene, ganz persönliche Gründe haben, die NEIN!-Idee zu unterstützen. Bei mir ist dies nicht anders. Wie kann es also sein, dass sich Menschen mit vielleicht zum Teil grundverschiedenen Ansichten, ginge man nach dem klassischen Politikschema, in einer Partei zusammenfinden?
Die Gemeinsamkeit rührt nicht daher, dass es einen bunten Strauß von Themen gäbe, wie dies bei anderen Parteien der Fall ist, sondern vielmehr aus der Tatsache, dass es ein einziges Thema gibt. Dieses Thema greift eines der Grundprobleme des Wahlsystems in Deutschland und auch anderen Ländern auf. Es gibt keine Möglichkeit ‘Nein’ zu sagen. Wählt man in Deutschland, so hat man die Wahl zwischen Parteien und Kandidaten oder die Möglichkeit, ungültig zu wählen, um seine Ablehnung zu signalisieren. Leider hat letzteres keinerlei Einfluss auf den Ausgang von Wahlen, da die Stimmanteile sich anhand der gültigen Stimmen berechnen. Somit ist dem Souverän scheinbar jegliche Möglichkeit genommen, seine Missbilligung auszudrücken.
Hier setzt die NEIN!-Idee an. Ich habe seit Jahren sowohl in öffentlichen Foren als auch im privaten Umkreis immer wieder meine Unzufriedenheit mit dem Wahlsystem gezeigt und durchaus Zustimmung geerntet – selbst war ich allerdings immer der Meinung, es gäbe keine sinnvolle Möglichkeit, außer einer Änderung des Wahlsystems, um diesen Fehler zu umgehen. Man könnte zwar eine Partei gründen, klar – aber wie sollte man verhindern, dass aus einer Ein-Themen-Partei mit dem Ziel Nichtwählern und Ungültigwählern eine Stimme zu geben, nicht durch Mehrheitsbeschluss eine Partei wie jede andere würde?
Den Mut, es zu probieren, brachten dann andere auf. Als ich davon las, war ich froh und machte mich sofort daran, das Parteiprogramm und die Satzung durchzulesen. Noch ein paar Nächte drüber geschlafen, mir Gedanken zum Thema gemacht und dann war es klar: Ich werde Mitglied.
Wenn die NEIN!-Idee ihrem jetzigen Programm treu bleibt und Abgeordnete der Partei bei positivem Abstimmungsverhalten ausgeschlossen werden, dürften sich bald Nichtwähler aller Couleur für die NEIN!-Idee interessieren. Sie wird das Sammelbecken für alle Unzufriedenen bilden, ohne eine bestimmte Politik zu unterstützen. Die einzige Ausnahme bildet die Förderung von Gesetzen, welche die direkte Demokratie stärken. So ist es möglich, dass irgendwann der Übergang von einem parteienbasierten zu einem themenbasierten Abstimmungsverhalten stattfindet.
Meiner Meinung nach wäre dies nur wünschenswert, da man nur zu oft in Diskussionen mit Leuten feststellt, dass diese nicht das Parteiprogramm der von ihnen bevorzugten Partei kennen und somit vielfach bei ihnen wichtigen Themen die ‘falsche Wahl’ treffen. Es ist an der Zeit, den etablierten Parteien und dem etablierten Politikbetrieb eine Absage zu erteilen; mit einem lauten NEIN!’
Die nächsten Schritte der NEIN!-Idee in Niedersachsen
Alle Unterlagen zur NEIN!-Idee, auch der Flyer zur Fussball-Europameisterschaft 2012, sind über www.NEIN-Idee.de erhältlich: Parteiprogramm, Mitgliedsantrag und Satzung, Finanzordnung und Schiedsgerichtsordnung. Die 2.000 Unterstützerunterschriften für die Landtagswahl Niedersachsen am 20. Januar 2013 werden schneller erreicht, indem seit dem 9. Juni 2012 das Gewinnspiel zur Fussball-Europameisterschaft 2012 durchgeführt wird. Die Gewinnspiel-Flyer werden vor Fanmeilen in den größeren Städten wie Hannover und in weiteren niedersächsischen Städten verteilt und sind auf dem Internetauftritt der Bundespartei per Download erhältlich. Zu gewinnen ist ein iPad 3 im Wert von 500 Euro.
NEIN!-Idee
Michael König
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