JUSTIZIRRTUM, was läuft (falsch) in Detmold?!
Die Detmolder Justiz hat ein neues Opfer: Rolf Herbrechtmeier, ehemals “Führerscheinkönig” genannt, wird in den Mühlen der Justiz zermahlen.
Rolf Herbrechtsmeier, ein Name wie Donnerhall in der Führerscheinszene. ER hat den EU-Führerschein gesellschaftsfähig gemacht und in Deutschland etabliert.
Durch Prozesse vom Amtsgericht über die Landes- und Oberlandesgerichte bis hin zum Europäischen Gerichtshof (Az. C-419/10 zwang er die Bundesrepublik Deutschland, den Führerschein aus dem EU – Ausland, sofern er nach den Worten der EU-Gesetze erworben wurde, anzuerkennen.
Dafür bekommt er nun offensichtlich die Retourkutsche.
Rolf Herbrechtsmeier wurde wegen Betruges angezeigt, verklagt und verurteilt. Ihm steht eine mehrjährige (unbegründete) Haftstrafe bevor, die er wenigen Tagen anzutreten hat.
Wie konnte das geschehen? Eine Frage, die sich der selbsternannte Führerscheinkönig immer wieder selber stellt, denn den rund 500 Antragstellern, welchen der EU-Führerschein versagt wurde, stehen mehrere 10000 erfolgreiche, von den Firmen Herrn Herbrechtsmeiers vermittelte EU-Führerscheininhaber gegenüber. Denen der Führerschein versagt wurde, diese Bewerber hätten auch in keinem anderen Land aufgrund ihrer Geschichte einen Führerschein erhalten können.
Zum Prozessauftakt vor über zwei Jahren berichteten fast alle Medien, von N-TV über die Süd-Deutsche Zeitung bis hin zum kleinsten Regionalblatt vollmundig und in Erwartung eines spektakulären Prozesses. Davon ist jedoch nichts übriggeblieben. Über das Urteil, geschweige die Begründung sowie die Revision wurde medial kein Wort verloren, auch ist kein Wort von der Erkrankung Herbrechtsmeiers zu lesen, durch welche er eigentlich als haftunfähig einzustufen ist.
Auch der Prozessverlauf wurde in keinster Weise medial gewürdigt. Über die Tatsache, dass Zeugen suggestiv oder nur eingeschränkt befragt, wurden, wurde ebenso wenig berichtet wie über Ignoranz und Einschüchterungsversuchen gegenüber den Strafverteidigern. Auch wurden harte Worte, wie sie in einem emotional aufgewühlten Prozess nun mal fallen, statt mit einem Ordnungsgeld, wie üblich sofort mit Haftandrohung und Vollzug belegt.
Selbst bei der Aufforderung zum Haftantritt zeigt sich die Justiz von der härtesten Seite und verlangt ein Erscheinen bereits 14 Tage nach Ausstellung (üblich sind in Deutschland 6 – 8 Wochen!) in völliger Ignoranz des Gesundheitszustandes. Ein Gesundheitszustand, der eine Haftstrafe dieser Dauer nicht zulässt und vermutlich tödlich wäre unter diesen Umständen.
Es wird der Eindruck erweckt, dass hier ein durch Gerichtsgutachten (vom AG Detmold in Auftrag gegeben) bestätigter kranker Mensch auf Biegen und Brechen hinter Gitter gebracht werden soll, weil er dem Staat durch seine Geschäftsmodell, welches sogar vom europäischen Gerichtshof bestätigt wurde, auf die Füße getreten hat.
Rolf Herbrechtsmeier ist ein gebrochener und kranker Mann, der ärztliche Hilfe benötigt und keine Bestrafung.
Dies ist ein Fall, der Amensty International vorgelegt werden muß, denn man könnte schon fasst von einer politischen Haft reden.
Was läuft also falsch in der Justiz in OWL?
Alle Details sind im Youtubekanal von Rolf Herbrechsmeier
( https://www.youtube.com/channel/UCPWWCRGvZ5qXbsueCXdmf3w ) dokumentiert. Ebenso seine Sichtweise auf die Geschehnisse, welche vom Gericht in allen Instanzen unterschlagen und ignoriert wurden.
Mache sich jeder selber ein Bild und Urteile über das Verhalten der Richter und Anwälte.
Ein Schelm ist, wer dabei an Revanchismus des deutschen Staates denkt