IfKom trafen sich mit Reinhold Sendker, MdB CDU, Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Gespräch über das kürzlich verabschiedete Telekommunikationsmodernisierungsgesetz.
Kreis Warendorf. Freckenhorst. Das kürzlich verabschiedete Telekommunikationsmodernisierungsgesetz war Gegenstand eines Gesprächs der IfKom e. V. mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Reinhold Sendker, Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur.
Die IfKom haben sich mit Stellungnahmen zu den vormaligen Referentenentwürfen des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes aktiv am Gesetzgebungsverfahren beteiligt. “Dabei war für die IfKom die Festlegung einer Mindestgeschwindigkeit für einen Breitbandanschluss von großer Bedeutung”, erklärte der Bundesvorsitzende der IfKom, Heinz Leymann und fügte hinzu “Hiermit sind nicht nur regulatorische Anreize für den Aufbau eines Gigabit-Netzes geschaffen worden, sondern sie geben auch eine bundesweite Orientierung.”
Um den Breitbandausbau zu beschleunigen, sieht das TKG die generelle Möglichkeit der Verlegung von Glasfaserleitungen in geringerer Verlegetiefe und Verwendung alternativer Verlegetechniken (z. B. Trenching) vor. “Diese Regelungen werden von der IfKom ausdrücklich begrüßt”, merkte IfKom-Vorstandsmitglied Reinhard Genderka an und ergänzte “Die IfKom haben diese Regelung für einen schnelleren und kostengünstigeren Breitbandausbau immer wieder gefordert.”
Ergänzend halten die IfKom hierzu weiterhin eine Nachweispflicht vom Träger der Straßenbaulast für dringend erforderlich, wenn dieser gegen alternative Verlegetechniken eine wesentliche Beeinträchtigung des Schutzniveaus geltend macht.
Zudem begrüßen die IfKom die weiterlaufenden Fördermöglichkeiten für den Breitbandausbau. Bundesweit soll ein Volumenpaket von rund 12 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden! Wichtig ist, dass in allen beteiligten Bereichen ein deutlicher Bürokratieabbau zur Beschleunigung der Förderprozesse und der Genehmigungsverfahren realisiert wird.
“Mit der Verabschiedung des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes machen wir einen großen Schritt in Richtung digitaler Zukunft”, stellte der CDU-Bundestagsabgeordnete Reinhold Sendker im Gespräch fest. Besonders begrüße er, dass Regelungen für eine bessere Internet- und Mobilfunkversorgung auf dem Land getroffen worden seien. Auch gebe die Novelle den Verbrauchern Mittel an die Hand, um auf Augenhöhe mit ihren Anbietern zu verhandeln. “Diese Maßnahmen sind wichtig und müssen schnell greifen. Ob ,ruckelfreier’ Heim-Unterricht oder Homeoffice – ein funktionierender Internetanschluss gehört schließlich zur Daseinsvorsorge”, so Sendker MdB abschließend.
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