Unterwandern neue “legal wirkende” Formen der Korruption unsere Behörden? Wer sind die Hintermänner und wie kann sich der einfache Bürger noch wehren?
Die deutsche Justiz entwickelt sich in eine sehr bedenkliche Richtung, die mehr denn je unter der Einflussnahme von persönlichen Beziehungen steht.”Vor dem Gesetz ist jeder gleich”, klingt genauso glaubhaft, wie wenn große Fahrzeughersteller “nur noch saubere Geschäfte” ankündigen.
Nun war es eigentlich immer schon so gewesen, aber…
…während man noch bis vor wenigen Jahren den strafrechtlich verfolgbaren Weg der Korruption und der Bestechung nutzte, scheint man mittlerweile einen “völlig legalen” Weg gefunden zu haben, um Einfluss auf die Justiz und Politik nehmen zu können. Man kauft sich heutzutage direkt einen hohen Bediensteten aus der Justiz bzw. Politik in den Vorstand ein, der dann unter seinen befreundeten “Ex-Kollegen” evtl. Unwägbarkeiten regeln kann. Zudem “spendet” man noch großzügig an alle politischen Parteien…
Auch wenn man von der Logik her annehmen sollte, dass man bevorzugt nur der Partei Geld spendet, deren Politik man persönlich auch am ehesten befürwortet, muss es da wohl noch andere Absichten geben, um das Kapital der Aktionäre begründbar an die Politik zu verschleudern?
Sicherlich wäre es zu nahe liegend gedacht, wenn man annehmen würde, dass man über eine solche Spende Einfluss auf das Verhalten einzelner Parteimitgliedern nehmen möchte. Würde sich auch nur ein Parteimitglied bei Entscheidungen gegen das großzügig spendende Unternehmen äußern, so könnte es passieren, dass die gesamte Partei auf zukünftige Spenden verzichten müsste.
Selbiges gilt für die Medien. Sicherlich gibt es Verbraucher- und Nachrichtenformate, die bereits hochbrisante Skandale in ihren Schubladen liegen haben, jedoch wird man diese Berichte niemals ausstrahlen, weil man dem Sender gegenüber einen Interessenskonflikt mit einem “Werbepartner” auslösen könnte. Keine Meldung des Welt ist es wert, dass man dauerhaft auf millionenschwere Werbebudgets von Konzernen verzichtet!
Somit erscheinen manche Konzerne derzeit unantastbarer denn je! Während man früher in einzelnen Aktionen immer wieder dem Risiko ausgesetzt war, dass ein Entscheidungsträger aus der Justiz bzw. Politik unbestechlich war, bedient man sich heute seiner offiziell bezahlten “Schnittstellen”, denen man in Form eines Vorstandspostens bzw. Aufsichtsratspostens ein ganz normales Gehalt bezahlt. Daher geht es bei der Besetzung solcher Posten auch meist nicht um eine Qualifikation im Sinne des Geschäftszwecks, sondern meist ausschließlich um Kontakte und Einfluss. Welcher Staatsanwalt wagt es die Entscheidungsträger eines Konzerns unter Anklage zu stellen, wenn dessen befreundete Ex-Kollegen, entscheidenden Einfluss auf die weitere Karriere des bearbeitenden Staatsanwaltes nehmen könnten?
Immer wieder recherchieren wir, wie Staatsanwälte Ermittlungsverfahren gegen hohe Entscheidungsträger eröffnen und geben dann Wetten ab, wie viele Wochen es nur dauern wird, bis man zu dem Schluss kommt, dass der ursprüngliche Anfangsverdacht doch unbegründet war. Dann heißt es bestenfalls “Einstellung gegen Zahlung…” und man lässt den Konzern ungestört weitermachen. So hat wenigstens die Staatskasse etwas davon.
Jeder Schüler, der in seiner Pubertät auf die Idee kommt in einem Kaufhaus ein Preisetikett mit einem “etwas günstigeren” Preisetikett auszutauschen, versaut sich lebenslang sein erweitertes Führungszeugnis mit einem Eintrag wegen Betruges. Bei manchen Konzernen hingegen, ist Täuschung und Betrug so selbstverständlich geworden, dass es erst gar nicht mehr zu Strafanzeigen kommt, sondern es meist schon von nicht betroffenen Verbrauchern belehrend heißt: “Aber das weiß man doch!” Ändert jedoch nichts daran, dass es meist um “gewerbsmäßigen Betrug” geht!
Ein gutes Beispiel dafür sind die stets falschen Angaben zum angeblichen “Durchschnittsverbrauch” bei Neufahrzeugen. Man beruft sich immer auf ein EU einheitliches Testverfahren und weist darauf hin, dass “Abweichungen” vorkommen können. Die in einem Testlabor ermittelten Werte jedoch, sind auf der Straße unmöglich erzielbar und stellen somit nur “durchschnittliche Mindestwerte” dar. In den meisten Verkaufsgesprächen jedoch werden diese Werte als tatsächlicher Durchschnittsverbrauch im Straßeneinsatz verkauft! Bei einem von uns selbst als Firmenwagen genutzten Kleinwagen, liegt die Werksangabe bei 4,2 L/100 Km, die Realität jedoch zwischen 7,7 L/100Km bei kriechender Fahrweise und ca 10,4 L/100 Km bei sportlicher Fahrweise…und das bei einem Fahrzeug, das auf unter 160 Km/h gedrosselt ist und weniger als 1000 ccm Hubraum hat!
Wer für seine Firma eine handvoll solcher Fahrzeuge ordert und anhand der Werksangaben seine weiteren monatlichen Kosten kalkuliert, könnte bei solch hohen Abweichungen sogar sein gesamtes Unternehmen und damit auch Arbeitsplätze in Gefahr bringen!
Der getäuschte Kunde jedoch hat meist keine großen Chancen gegen den Hersteller, weil diese Messverfahren im Zusammenhang mit entsprechenden Hinweisen kaum anfechtbar sind. Zudem wird der Verbraucher dahingehend getäuscht, dass der meist falsche Eindruck erweckt wird, die neuen Motoren würden bei immer mehr Leistung immer weniger verbrauchen. Das nur das Messverfahren verändert wurde, erfährt der Kunde erst auf Nachfrage!
Das Europacommittee gegen Unregelmäßigkeiten im Amt (NGO), welches bei den aktiven Mitgliedern ausschließlich aus seriösen Juristen und Journalisten besteht, sammelt und archiviert seit über einem Jahr solche Vorfälle. Immer wieder auftauchende Namen werden herausgearbeitet und durchleuchtet. Man möchte besonders an die hochrangigen Hintermänner gelangen, die solche Machenschaften mit ihren Positionen protegieren und vereiteln.
Komplett recherchierte Vorgänge mit allen entsprechenden Beweisen, sollen den Kommissaren aus der EU die Aufdeckung solcher Vorgänge erleichtern. Mögliche “Flatrate-Korruptionen”, die in Form von offiziell eingestellten Ex-Bediensteten der Justiz und Politik ablaufen, sollen mit Hilfe des Europacommittees gegen Unregelmäßigkeiten im Amt (NGO) zukünftig ebenfalls aufgedeckt werden.
Hierzu können sich auch jederzeit Bürger unkompliziert mit Hinweisen melden. Auch ist es möglich als unterstützendes Mitglied in die Organisation einzutreten. Jeder Hinweis wird auf ein öffentliches Interesse hin geprüft und dann juristisch und journalistisch bearbeitet. Kosten für den Verbraucher entstehen selbstverständlich keine.
Ziel ist es, in der gesamten EU die Menschen zu begleiten, die nicht nur über ihre Situation meckern, sondern auch mit Hilfe unserer Gemeinschaft Veränderungen erwirken wollen.
Das letzte Jahr hat gezeigt, dass es jede Menge über die hohen Herren und Damen herauszufinden gibt. …und es werden täglich weiterer Dinge aufgedeckt!
Wer ebenfalls auf weitere unseriöse Vorgänge aufmerksam machen möchte, kann sich vertrauensvoll an Kontakt@europacommittee.eu wenden. Das “Europacommittee gegen Unregelmäßigkeiten im Amt” ist eine offiziell bei der EU eingetragene Organisation (NGO).
Über:
Europacommittee gegen Unregelmäßigkeiten im Amt (NGO)
Herr Gil Schlappal
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fon ..: 030-23466108
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