Wie auf www.NEIN-Idee.de angekündigt, fand am Sonntag, dem 10. Februar 2013, in Hannover der erste Bundesparteitag der NEIN!-Partei statt. Der Gründungsvorsitzende Jens Martinek aus Rübeland in Sachsen-Anhalt wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt.
Weitere Wahlergebnisse
Als neue stellvertretende Vorsitzende wurden der Harsefelder Architekt Michael König, der Feuerwehrmann Marcus Preuß und die Fahrlehrerin Toni Lehlbach gewählt. Peter Tiedemann wurde in seinem Amt als Bundesgeschäftsführer bestätigt. Zusätzlich wurde Marius Augustin als politischer Generalsekretär der Partei gewählt. Beisitzer sind Steven Hoffmann, Andreas Fischer, Sandra Müller und Rafael Brix. Alle Vorstandsmitglieder wurden mit überwiegenden Mehrheiten gewählt, somit ist eine breite Unterstützung seitens der Parteibasis gewährleistet.
Verlauf des Bundesparteitages
Nach der Eröffnungsrede von Jens Martinek stellten sich die zwanzig ‘Nein-Sager’ in entspannter Atmosphäre vor und arbeiteten dann das Programm [1] des Parteitags ab. Zu Beginn wurden Satzungsänderungen beschlossen, um den Anforderungen des Parteiengesetzes zu entsprechen und die Texte für juristische Laien verständlicher zu formulieren. Mit diesen Anpassungen ist die NEIN!-Partei gerüstet, an den Bundestagswahlen 2013 und der Europawahl 2014 teilzunehmen. Auch wurde über die Bürgermeisterwahlen der NEIN!-Partei in Baden-Württemberg berichtet, wo bis zu 13 Prozent der gültigen Stimmen erzielt wurden. Der 1. Bundesparteitag der NEIN!-Partei ist erfolgreich verlaufen und die Teilnehmer sind hoch motiviert, die weitere politische Arbeit der einzelnen Parteimitglieder positiv zu steuern.
Das Prinzip des NEIN!
Die am 1. April 2012 als politische Partei in Deutschland gegründete NEIN!-Partei gibt Nichtwählern und Politikverdrossenen eine gleichberechtigte Stimme. Die NEIN!-Partei ist aufrichtig, ehrlich und repräsentiert exakten Wählerwillen. Das konsequente NEIN! in Abstimmungen ist basisdemokratisch und transportiert politische Meinungen und Wählerwillen durch Mandatsträger in die Parlamente und Gemeinderäte. Ziel ist, Nichtwählern eine Stimme eine Stimme zu geben, ohne ein Parteiprogramm oder Ideologien zu benötigen. Die NEIN!-Partei braucht weder Wahlversprechen noch Wahlgeschenke. Bislang waren Nichtwähler weder in den Parlamenten, noch in den Gemeinderäten vertreten. Die NEIN!-Partei ist die einzige Partei, die immer kleiner wird, je mehr politisches Handeln den Interessen von Bürgern dient. Sollte ein Mandatsträger im Namen der NEIN!-Partei eine Entscheidung der übrigen Parteien mittragen, so wird er umgehend aus der Partei ausgeschlossen. Ausgenommen sind Abstimmungen, die Bürgern Entscheidungsgewalt übertragen, wie beispielsweise der Volksentscheid über Studiengebühren in Bayern oder der Volksentscheid über Stuttgart 21 in Baden-Württemberg. Die NEIN!-Partei hat derzeit 78 Mitglieder in Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein.
Ausblick für die politische Arbeit
Die weitere Entwicklung der NEIN!-Partei Deutschland kann über den bekannten Internetauftritt www.NEIN-Idee.de verfolgt werden. Das Gründen von Landesverbänden schreitet entsprechend der Mitgliederentwicklung gut voran.
Quelle: [1] www.nein-idee.de/einladung-zum-ersten-bundesparteitag-der-nein-idee-deutschland
NEIN!-Idee
Michael König
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