Die ständig weiter steigenden Strompreise durch die Energiewende treffen einkommensschwache Familien und Alleinerziehende besonders hart. Immer mehr geraten in eine Armutsfalle, weil sie die Kosten für Strom und Heizung nicht mehr aufbringen können. Kostentreiber ist die Bundesregierung mit der unwirtschaftlichen und unsozialen Energiewende, die sich als eine Umverteilung von unten nach oben entpuppt, ohne vermeintliche “Klimaziele” zu erreichen.
Der Weg in die Stromabschaltung
Viele Brennstoffhändler liefern Kohlen oder Öl nur noch gegen Vorkasse, weil Kunden die Rechnungen immer häufiger nicht mehr bezahlen. Dies gilt vor allem für einkommensschwache Familien, Alleinerziehende und Rentner. Vielen fehlen die finanziellen Mittel, neben ihrer Nahrung auch noch Brennstoffe zu bezahlen.
Wird es dann unerträglich kalt, helfen sie sich mit elektrischen Heizgeräten oder sie schalten den Backofen vom Herd ein. Dann steigt die Stromrechnung kräftig, die sie auch nicht mehr bezahlen können. Mahnungen helfen nichts, denn man kann bekanntlich einem nackten Mann nicht in die Tasche greifen. Die Stromlieferanten sind jedoch keine Sozialunternehmen. Sie müssen für ihre Leistungen bezahlt werden, sonst gehen sie Pleite. Um das zu vermeiden, müssen sie die Lieferung von kostenlosem Strom einstellen. Die Leitung wird abgeklemmt.
Damit verlieren diese Mitbürger wesentliche Kontakte zur Außenwelt. Sie haben kein Radio, kein Fernsehen und keinen Internetanschluss mehr. Die Nahrungsmittel im Kühlschrank verderben und die Waschmaschine steht still. Kerzenlicht erhöht die Brandgefahr. Diese Gruppe ist weitgehend von der Wohlstandsgesellschaft abgeschottet.
Die Medien haben in den letzten Wochen berichtet, dass 330.000 Haushalten im Jahr 2016 wegen unbezahlter Rechnungen der Strom abgeklemmt wurde. Darüber hinaus wurden rund sechs Millionen Haushalte wegen rückständiger Stromrechnungen gemahnt. Das Potential für weitere Abschaltungen ist also groß.
Die Energiewende fördert Stromabschaltungen
Schuld an dieser Entwicklung sind die vom Einkommen unabhängigen staatlichen Abgaben. Hier ist an erster Stelle die Mehrwertsteuer zu nennen, die jeder zu zahlen hat, selbst dann, wenn er von der Sozialhilfe lebt. Darüber hinaus gibt es Müll- und Abwassergebühren, Grundsteuern und Sozialabgaben, die selbst dann fällig werden, wenn das Existenzminimum nicht erreicht wird. Im letzten Fall kann man allerdings von den Sozialämtern auf Antrag Zuschüsse erhalten. Damit wird der Bürokratismus zusätzlich aufgebläht. So bleibt auch hier viel Geld in der Verwaltung hängen.
Besonders krass gestiegen sind die Abgaben auf Strom durch die Energiewende. Sie betragen mehr als die Hälfte des Strompreises. Ohne diese Abgaben betrügen die Strompreise weniger als 15 Cent für eine Kilowattstunde (kWh). Doch die Energiewende soll weitergehen – koste es, was es wolle. Und die Stromkosten müssen und werden damit weiter steigen und werden durch Umverteilung die Taschen der Profiteure füllen. Damit ist auch der Anstieg der Stromabschaltungen vorprogrammiert. Immer mehr Haushalte werden die steigenden Kosten nicht mehr schultern können.
Kinder sind besonders betroffen
Haushalte mit Kindern leiden unter den steigenden Stromkosten besonders stark. Sie brauchen mehr Energie zum Waschen und Kochen. Mit einem geringen Einkommen können keine neuen stromsparenden Geräte angeschafft werden. Die alten Stromfresser treiben die Stromrechnung überdurchschnittlich hoch.
Wird in solchen Familien der Strom abgeschaltet, geht der Kontakt der Kinder zu Freunden und Mitschülern weitgehend verloren. Sie können nicht mehr über die letzten Fernsehprogramme mitreden, können ihre Freunde nicht mehr anrufen, keine E-Mails mehr schreiben und nicht im Internet für Schulaufgaben recherchieren. Diese Entwicklung steht im krassen Gegensatz zu den derzeitigen politischen Forderungen nach dem Ausbau schneller Internetverbindungen. Was nutzt diesen Kindern ein schnelles Internet, wenn sie ohne Strom dastehen?
Die wichtige politische Forderung, Kindern aus einkommensschwachen Familien eine gute Ausbildung zu ermöglichen, bleibt ein bloßes Lippenbekenntnis, wenn gleichzeitig diesen Kindern der Zugang zum Internet durch die Folgen der ideologisch begründeten Energiewende verwehrt wird. In den meisten Schulen wird auch diesen Kindern die Ideologie von der Weltrettung durch die Energiewende beigebracht, die ihre Ausbildung maßgeblich behindert oder sogar verhindert.
Schluss mit der Energiewende – Kosten ohne Ende
Strom ist für das Leben in unserer heutigen Gesellschaft genauso wesentlich wie Lebensmittel und Grundnahrungsmittel. Ohne Strom gibt es keinen Elektroherd, keine Waschmaschine, keinen Kühlschrank, keinen Geschirrspüler, kein Telefon, kein Radio, kein Handy, keine Tiefkühlkost, kein elektrisches Licht und vieles mehr. In einem normalen Haushalt gibt es inzwischen mehr als 50 elektrisch angetriebene Geräte und viele elektrische Leuchten. Ohne Strom wäre wieder eine ganztägige Arbeitskraft für die Ernährung einer Familie und das Säubern von Wohnung und Wäsche notwendig. Die Emanzipation der Frauen wäre rückläufig.
Strom muss daher genau wie Lebensmittel und Grundnahrungsmittel so preiswert wie möglich sein. Jeder muss die Vorteile des Stroms nutzen können. Mit dieser Erkenntnis ist es politisch unverantwortlich und unsozial, noch 19 Prozent Mehrwertsteuer auf den Strompreis aufzuschlagen. Viel schlimmer sind aber die Energiesteuern auf Strom, die die Bündnis 90/Die Grünen durchgesetzt haben. Am schlimmsten ist jedoch die sogenannte Energiewende, die mit dem Ausbau von Windstrom-, Solarstrom- und Biogasanlagen nicht nur die Umwelt zerstört, sondern mit den hohen Subventionen, die die Stromkunden nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) bezahlen müssen, die Stromkosten Jahr für Jahr weiter in die Höhe treibt. Soziale Gerechtigkeit, die von der SPD eingefordert wird, wird hier mit Füßen getreten. Kinder aus den einkommensschwachen Familien haben in einem solchen System keine Chancen. Der Stromverbraucherschutz NAEB fordert: “Gebt allen Kindern eine Zukunft! Schluss mit der unsozialen und kinderfeindlichen Energiewende!”
Prof. Dr. Hans-Günter Appel
Pressesprecher NAEB e.V. Stromverbraucherschutz
www.NAEB.de und www.NAEB.tv
EIKE: Was Sie schon immer über die Energiewende wissen wollten
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