von Jeff Radebe, südafrikanischer Minister in the Presidency
(NL/8576640285) Frankfurt, 11.03.2015 Die diesjährige Ansprache an die Nation des südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma wurde mit großer Spannung erwartet. Die Südafrikaner erhofften sich von ihrem Präsidenten Zuspruch und Mut und eine Aussage dazu, wie seine Regierung die sozioökonomischen Herausforderungen des Landes angehen wird. Vor allem aber erwarteten sie eine Antwort darauf, wie auf den Errungenschaften der vergangenen 21 Jahre Demokratie weiter aufgebaut werden soll. Insgesamt sprach der Präsident wichtige politische und programmatische Themen an, die die Unterstützung und aktive Mitwirkung aller Südafrikaner erfordern.
In seiner Rede betonte Jacob Zuma, dass wir bereits Fortschritte beim Wirtschaftswachstum und der Schaffung dringend benötigter Arbeitsplätze erzielt hätten. So gehe aus der vierteljährlichen Labour Force Survey für das letzte Quartal 2014 hervor, dass nun 15,3 Millionen Menschen in Südafrika erwerbstätig sind und dass die Anzahl der Arbeitsplätze um 203.000 gestiegen ist.
Zudem sei die Regierung zuversichtlich, das gesteckte Jahresziel von einer Million zusätzlicher Arbeitsplätzen erreichen zu können. Bisher seien 850.000 Arbeitsstellen geschaffen worden. Allein in Umweltprogrammen, wie der Müllentsorgung, der Bewirtschaftung von Feuchtgebieten und Gewässern sowie der Brandbekämpfung gäbe es mehr als 30.000 neue Arbeitsplätze, im kommenden Finanzjahr sollen es über 60.000 werden.
Der Präsident ging auch auf Einzelheiten des aus neun Punkten bestehenden Aktionsplans ein, mit dem die Regierung das Wirtschaftswachstum steigern und Ar-beitsplätze schaffen will. Dazu zählen unter anderem die Lösung der Herausforderungen in der Energieversorgung, eine Belebung des Agrarsektors, die Nutzung des Potenzials von kleinen und kleinsten Unternehmen, Kooperativen, Gemeindeunternehmen und ländlichen Betrieben sowie die Operation Phakisa zur Förderung der Seewirtschaft und weiterer Sektoren.
Die Investitionen in Beschäftigungsmöglichkeiten für junge Menschen machten sich bereits bezahlt, betonte der Präsident weiter. Die im vergangenen Jahr eingeführten steuerlichen Anreize für Einstellungen von hauptsächlich jungen Arbeitskräften machen gute Fortschritte. Bislang haben etwa 29.000 Arbeitgeber circa zwei Milliarden Rand erhalten und mindestens 270.000 junge Menschen eingestellt, sagte Zuma.
Zur Frage, ob das Ziel eines Wirtschaftswachstum von fünf Prozent bis 2019 eingehalten werden könne, betonte der Präsident: Unsere Zielsetzung, bis 2019 ein Wachstum von fünf Prozent zu erreichen, ist gefährdet – sowohl aufgrund des langsamen globalen Wachstums als auch bedingt durch ungünstige Faktoren im Inland in den Bereichen Energie, Know-how, Transport und Logistik.
Aktuell habe die Energiekrise Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum, mit Folgen für alle Südafrikaner. Kurz- und mittelfristig seien eine verbesserte Instandhaltung der Kraftwerke des südafrikanischen Stromversorgungsunternehmens Eskom, ein Ausbau der Energieerzeugungskapazität sowie das Management der Stromnachfrage geplant. Auf lange Sicht stehe die Umsetzung unseres langfristigen Masterplans für Energiesicherheit an.
Mit Priorität wolle die Regierung zunächst die Finanzen des Stromversorgungsunterneh-mens stabilisieren, um Eskom den Betrieb in der laufenden Periode zu ermöglichen. Die Regierung werde dazu, wie vereinbart, Eskom im nächsten Geschäftsjahr circa 23 Milliarden Rand zur Verfügung stellen. Dies zeigt, wie entschlossen die Regierung vorgeht, um zu gewährleisten, dass Südafrikaner sowie Unternehmen ihren Tätigkeiten ohne Störungen oder Sorgen vor den möglichen Auswirkungen von Stromausfällen nachgehen können.
Insgesamt zeigt die Ansprache an die Nation 2015, dass diese Regierung bereits viel er-reicht hat und nicht davor zurückscheut, sich zukünftig weiteren Herausforderungen zu stellen. Allerdings sind alle Bürger dazu aufgerufen, einen aktiven Beitrag zu leisten und die Regierung bei der weiteren Gestaltung der Zukunft unseres Landes zu unterstützen.
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