(Bildquelle: @pexels.com) PCR-Testpflicht für genesene Besucher im November 2021 gesetzeskonform (VfGH 3.3.2022, V 231/2021) Der 5.…
Schlagwort: Verfassungsrecht
Betretungsverbote für Ungeimpfte gesetzeskonform
Der VfGH setzte sich mit dem Betretungsverbot für Ungeimpfte auseinander (Bildquelle: @pexels.com) PCR-Testpflicht für genesene Besucher…
Lockdown für Ungeimpfte war zulässig
Der VfGH setzte sich erstmals mit dem Lockdown für Ungeimpfte auseinander (Bildquelle: @pexels.com) Lockdown für Ungeimpfte…
Covid-19-Regelungen und Verfassungsrecht
Zum Determinierungsgebot bei Verordnungen (Bildquelle: @pexels.com) 1. Einleitung Immer wieder hebt der Verfassungsgerichtshof Teile jener Verordnungen,…
Das Infektionsschutzgesetz im Spiegel der Geschichte
Nichts hat die Welt im vergangenen Jahr so sehr beschäftigt wie die Corona-Pandemie. Bis heute kämpfen…
Verfassungsrecht: Welche Rechte hat der rauchende Genussmensch in Nordrhein-Westfalen noch?
Die SPD-geführte Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat ein "uneingeschränktes Rauchverbot im Gaststättenbereich" gegen heftigen Widerstand beschließen lassen.
Rechtsanwalt Matthias Kreusel aus Hude nimmt das Verfassungsrecht als neuen Schwerpunkt auf!
Im Verfassungsrechtsgespräch erinnert Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Matthias Kreusel ausdrücklich daran, dass das Verfassungsrecht bis ins Zivilrecht, Strafrecht…
Rechtsanwalt Matthias Kreusel setzt einen neuen Schwerpunkt im Verfassungsrecht
Im Schwerpunktgespräch erinnert Rechtsanwalt Matthias Kreusel daran, dass das Verfassungsrecht (einschließlich der Verfassungsbeschwerde) bis ins Zivilrecht,…