Anspruch auf Zahlung von Lizenzgebühr bei unbefugter Nutzung von Fotos – Urheberrecht

Anspruch auf Zahlung von Lizenzgebühr bei unbefugter Nutzung von Fotos – Urheberrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Fotorecht.html…

In der Verwendung eines Ortszusatzes im Firmennamen liegt keine Irreführung – Handelsrecht

In der Verwendung eines Ortszusatzes im Firmennamen liegt keine Irreführung – Handelsrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Handelsrecht.html…

Ordentliche Kündigung wegen Steuerhinterziehung des Arbeitnehmers wirksam – Arbeitsrecht

Ordentliche Kündigung wegen Steuerhinterziehung des Arbeitnehmers wirksam – Arbeitsrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Die ordentliche Kündigung…

Fehlerhafte Aufklärung bezüglich Rückvergütungen bei Schiffsfonds MT „Margara“ – Kapitalmarktrecht

Fehlerhafte Aufklärung bezüglich Rückvergütungen bei Schiffsfonds MT „Margara“ – Kapitalmarktrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Das Landgericht…

Wirksamkeit von Kostenausgleichsvereinbarungen bei Lebensversicherungen – Versicherungsrecht

Wirksamkeit von Kostenausgleichsvereinbarungen bei Lebensversicherungen – Versicherungsrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Versicherungsunternehmen haben unter Umständen trotz…

Erbeinsetzung „unserer Kinder“ umfasst auch Kinder aus einer früheren Ehe – Erbrecht

Erbeinsetzung „unserer Kinder“ umfasst auch Kinder aus einer früheren Ehe – Erbrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Testament.html…

Berater muss eine etwaige Aufklärung über Prospektfehler beweisen – Kapitalmarktrecht

Berater muss eine etwaige Aufklärung über Prospektfehler beweisen – Kapitalmarktrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Clerical-Medical.html Berater müssen…

Vergütung von Überstunden nur bei Wissen des Arbeitgebers – Arbeitsrecht

Vergütung von Überstunden nur bei Wissen des Arbeitgebers – Arbeitsrecht GRP Rainer LLP http://grprainer.com/arbeitsrecht.html Nur wenn…

Falschberatung aufgrund der Verwendung missverständlicher Risikokategorien – Kapitalmarktrecht

Falschberatung aufgrund der Verwendung missverständlicher Risikokategorien – Kapitalmarktrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html In der Beschreibung von…

Aktionsangebot ohne Hinweis auf Einschränkungen stellt irreführende Werbung dar – Wettbewerbsrecht

Aktionsangebot ohne Hinweis auf Einschränkungen stellt irreführende Werbung dar – Wettbewerbsrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Blickfangwerbung…

Bedingungen im Testament

Bedingungen im Testament GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Waren Bedingungen im Testament lediglich der Anlass für die…

Anleger müssen Rückforderungen von Ausschüttungen nicht zwingend nachkommen – Kapitalmarktrecht

Anleger müssen Rückforderungen von Ausschüttungen nicht zwingend nachkommen – Kapitalmarktrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Von Schiffsfondsgesellschaften…

BGH zur Werbung namensgleicher Unternehmen – Markenrecht

BGH zur Werbung namensgleicher Unternehmen – Markenrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Unternehmen mit gleichem Namen, die…

Haftung ergibt sich nicht allein aus dem Eingehen wirtschaftlicher Risiken – Gesellschaftsrecht

Haftung ergibt sich nicht allein aus dem Eingehen wirtschaftlicher Risiken – Gesellschaftsrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Vorstand.html…

Zustimmungspflicht zur gemeinsamen Veranlagung bei frisch getrennt Lebenden – Steuerrecht

Zustimmungspflicht zur gemeinsamen Veranlagung bei frisch getrennt Lebenden – Steuerrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Wurden die…

Urteil des EuGH erleichtert unter Umständen den Widerruf von Lebensversicherungen – Versicherungsrecht

Urteil des EuGH erleichtert unter Umständen den Widerruf von Lebensversicherungen – Versicherungsrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html…

Arbeitsverweigerung kann zu fristloser Kündigung führen – Arbeitsrecht

Arbeitsverweigerung kann zu fristloser Kündigung führen – Arbeitsrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Verweigert ein Arbeitnehmer seine…

Prospekthaftung der Debi Select Verwaltungs-GmbH wegen fehlenden Angaben zu den Weichkosten – Kapitalmarktrecht

Prospekthaftung der Debi Select Verwaltungs-GmbH wegen fehlenden Angaben zu den Weichkosten – Kapitalmarktrecht GRP Rainer LLP…

Bundesfinanzhof zur angemessenen Dauer eines finanzgerichtlichen Verfahrens – Prozessführung

Bundesfinanzhof zur angemessenen Dauer eines finanzgerichtlichen Verfahrens – Prozessführung GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Prozessfuehrung.html Der Bundesfinanzhof (BFH)…

BGH zur Kündigung der Mitversicherung eines Volljährigen – Versicherungsrecht

BGH zur Kündigung der Mitversicherung eines Volljährigen – Versicherungsrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Die Mitversicherung eines…

Nicht abgeführte Lohnsteuer begründet Haftung des Geschäftsführers einer GmbH – Gesellschaftsrecht

Nicht abgeführte Lohnsteuer begründet Haftung des Geschäftsführers einer GmbH – Gesellschaftsrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/GmbH.html Im…

Kündigung trotz Schwangerschaft begründet Entschädigungsanspruch – Arbeitsrecht

Kündigung trotz Schwangerschaft begründet Entschädigungsanspruch – Arbeitsrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Die Kündigung einer Schwangeren kann…

Grundsätzlich kein Anspruch auf Herausgabe eines zu Lebzeiten verschenkten Vermächtnisses – Erbrecht

Grundsätzlich kein Anspruch auf Herausgabe eines zu Lebzeiten verschenkten Vermächtnisses – Erbrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Testament.html…

Gesellschaft bürgerlichen Rechts: Vertretungsnachweis durch Firmenstempel – Gesellschaftsrecht

Gesellschaft bürgerlichen Rechts: Vertretungsnachweis durch Firmenstempel – Gesellschaftsrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/BGB-Gesellschaft-GbR.html Die Berechtigung zur Vornahme…

„Tippfehler-Domains“ sind laut BGH zulässig – Medienrecht

„Tippfehler-Domains“ sind laut BGH zulässig – Medienrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Medienrecht.html Die Nutzung einer Domain, welche…

Unrichtige Umsatzprognosen können Schadensersatzansprüche begründen – Franchiserecht

Unrichtige Umsatzprognosen können Schadensersatzansprüche begründen – Franchiserecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Franchiserecht.html Wird ein Franchisenehmer nicht darüber…

Proven Oil Canada (POC): Vorabauszahlungen an Anleger offenbar eingestellt

Proven Oil Canada (POC): Vorabauszahlungen an Anleger offenbar eingestellt GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Proven-Oil-Canada-POC.html Anleger, die in…

Schadensersatzansprüche gegen Bausparkasse Badenia – Immobilienrecht

Schadensersatzansprüche gegen Bausparkasse Badenia – Immobilienrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Immobilienrecht.html Die Bausparkasse Badenia muss erneut in…

Risikohinweise in Prospekten ersetzen nicht fehlende mündliche Aufklärung – Kapitalmarktrecht

Risikohinweise in Prospekten ersetzen nicht fehlende mündliche Aufklärung – Kapitalmarktrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html In dem…

Banken dürfen nicht einschränkungslos einen Erbschein verlangen – Bankrecht

Banken dürfen nicht einschränkungslos einen Erbschein verlangen – Bankrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Bankrecht.html AGB-Klauseln von Banken,…

OLG Hamm: Gutscheine als unlauterer Wettbewerb – Wettbewerbsrecht

OLG Hamm: Gutscheine als unlauterer Wettbewerb – Wettbewerbsrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Kfz-Werkstätten dürfen die Reparatur…

Rechtsschutzversicherte können Anwalt frei wählen – Versicherungsrecht

Rechtsschutzversicherte können Anwalt frei wählen – Versicherungsrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Der Europäische Gerichtshof hat bestätigt,…

Fairvesta Immobilienfonds: Möglichkeiten der Anleger

Fairvesta Immobilienfonds: Möglichkeiten der Anleger GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Fairvesta.html Die Fairvesta Unternehmensgruppe wirbt bei den Anlegern…