Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick
+++ Zeitumstellung: Endlich Sommer! +++
Die diesjährige Zeitumstellung auf die Sommerzeit findet am frühen Sonntagmorgen des 28. März statt. Dann wird die Uhr von 2 Uhr auf 3 Uhr vorgestellt. Kleine Eselsbrücke der ARAG Experten: Zur Sommersaison werden die Gartenmöbel VOR das Haus gestellt. Dann wird auch die Uhr VORgestellt. Beim Wechseln von der Normalzeit zur Sommerzeit wird die Nacht also um eine Stunde verkürzt. Während sich die Zeiger unseres Weckers mit einem Handgriff manipulieren lassen – manche Zeitmesser machen das sogar funkgesteuert ganz von alleine – lässt sich die innere Uhr bei vielen nicht so leicht umstellen. Besonders sensible Menschen reagieren sogar mit nächtelangen Schlafstörungen auf die Zeitumstellung. Doch die ARAG Experten warnen: Als Ausrede für zu spätes Erscheinen am Arbeitsplatz taugt die Umstellung der Uhrzeit leider nicht. Schließlich ist Wochenende und die Zeitumstellung ist bekannt, so dass sich Arbeitnehmer darauf einstellen können und sogar müssen. Wer trotzdem verschläft, muss sogar mit einer Abmahnung rechnen. Etwas komplizierter ist es bei den Nachtschichtarbeitern, die auch am Wochenende arbeiten müssen. Wenn eine feste Arbeitszeit vereinbart wurde, muss die “verlorene” Stunde nicht nachgearbeitet werden. Denn wenn die Arbeitszeit auf diese Nacht festgelegt ist, ist für die entfallende Stunde die Arbeitsleistung objektiv unmöglich. Demnach wird der Arbeitnehmer von seiner Arbeitspflicht befreit – umgekehrt aber auch der Arbeitgeber von seiner Vergütungspflicht. Festgelegt ist dies in Paragraf 275 des Bürgerlichen Gesetzbuches.
+++ Krankengeld kann Elterngeld Plus reduzieren +++
Elterngeld Plus wird Eltern gezahlt, die ihr Kind gemeinsam erziehen und frühzeitig wieder eine Teilzeitarbeit aufnehmen. Fällt das Einkommen eines Elternteils aus einer Teilzeittätigkeit während des Bezugs von Elterngeld Plus krankheitsbedingt weg, wird das ersatzweise gezahlte Krankengeld auf das Elterngeld Plus angerechnet. Dadurch kann sich das Elterngeld Plus bis auf das Mindestelterngeld reduzieren, wie laut ARAG aus einer Entscheidung des Bundessozialgerichts hervorgeht (Az.: B10 EG 3/20).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des BSG.
+++ Keine Ausgleichszahlung bei Pilotenstreik +++
Die Annullierung oder deutliche Verspätung eines Fluges aufgrund eines Pilotenstreiks ist ein außergewöhnlicher Umstand, aufgrund dessen die Fluggesellschaft von ihrer Verpflichtung zu Ausgleichszahlungen befreit sein kann. Die Befreiung komme aber nur in Betracht, wenn die Fluggesellschaft “alle zumutbaren Maßnahmen ergriffen habe”. ARAG Experten verweisen insoweit auf den Schlussantrag in dem Verfahren vor dem Europäischer Gerichtshof (Az.: C28/20).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Mitteilung des EuGH.
Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden in Deutschland auch eigene einzigartige, bedarfsorientierte Produkte und Services in den Bereichen Komposit und Gesundheit. Aktiv in insgesamt 19 Ländern – inklusive den USA, Kanada und Australien – nimmt die ARAG zudem über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Mit mehr als 4.300 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von rund 1,8 Milliarden EUR.
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