-Produktion und Auftragseingang verlieren weiter – stärkere Impulse nötig
-Netzentgelte: Senkung schwammig und zu knapp
-Infrastruktur: Straße und Schiene – keine Aussagen zur Finanzierung des Ausbaus
-Bürokratie: Entlastungen unkonkret
Düsseldorf/Hagen, 10. Juli 2024. “Das Wachstumspaket ist ein Anfang – mehr nicht. Wir vermissen eine spürbare Senkung der Netzentgelte. Außerdem fehlen klare Aussagen: zum Bürokratieabbau genauso wie zur Finanzierung des Infrastrukturausbaus”, kommentiert der Wirtschaftsverband Stahl- und Metallverarbeitung. Der Kompromiss der Ampel kam zeitgleich mit dem besorgniserregenden Produktionsindex der WSM-Branchen für den Mai: Er belegt gegenüber dem Vorjahresmonat ein zweistelliges Minus beim Auftragseingang und eine um 8,6 Prozent schwächere Produktion. Der Negativtrend setzt sich fort und zeigt: Für mehr Dynamik im industriellen Mittelstand muss die Politik deutlich mehr ins Wachstumspaket packen.
Steuerliche Erleichterungen erfreulich
“Das Paket liest sich gut – die steuerlichen Erleichterungen etwa sind erfreulich. Wir begrüßen auch die Unterstützung von Forschungsprojekten etc. Aber die Maßnahmen sind für uns an entscheidenden Stellen nicht konkret genug. Unsere Unternehmen brauchen stärkere Impulse, um wieder Wachstum zu erreichen”, betont WSM-Hauptgeschäftsführer Christian Vietmeyer.
Netzentgelte: Beitrag zur Stabilisierung reicht nicht aus
Der Verband kritisiert u. a. den schwammigen Zuschuss zu den Netzentgelten. Holger Ade, Leiter Industrie- und Energiepolitik: “Ein Beitrag zur Stabilisierung auf heutigem Niveau reicht nicht aus. Leider hat die Ampel einen Bundeszuschuss, wie es ihn 2023 noch gegeben hat, nicht erwogen. Er wäre aber für eine spürbare Kostenreduktion wichtig.” Ade bedauert zudem, dass die Politiker die Finanzierung des Infrastrukturausbaus – Schiene und Straße – nicht aufgegriffen haben: “Es gibt keine Aussage dazu, wie die Regierung die – im wahrsten Sinne des Wortes – massiven Löcher stopfen will.”
Bürokratieabbau: noch Luft nach oben
Als “weitgehend unkonkret” bewertet der WSM auch die Ankündigungen zum Bürokratieabbau. “Hier ist noch Luft nach oben, um die angepeilte Dynamik ins Wirtschaftswachstum zu bringen”, so Vietmeyer. “Unsere Unternehmen wollen mit aller Kraft nach vorn, hängen aber im engmaschigen Bürokratienetz fest. Für die anvisierte höhere Wirtschaftsleistung brauchen sie deutlich mehr Freiraum.”
Die Stahl und Metall verarbeitende Industrie in Deutschland, das sind: rund 5.000 vorwiegend familiengeführte Betriebe, die mit über 500.000 Beschäftigten über 80 Milliarden Euro Umsatz im Jahr erwirtschaften. Die Unternehmen beschäftigen im Durchschnitt 100 Mitarbeiter und sind mit Abstand die wichtigsten Kunden der Stahlerzeuger.
Die Branche zeichnet sich durch hohe Spezialisierung und Wettbewerbsintensität aus. Die Unternehmen fertigen für die internationalen Märkte der Automobil-, Elektro- und Bauindustrie, den Maschinenbau und den Handel.
Der WSM ist Dachverband für 14 Fachverbände. Zusammen bündeln sie die Interessen einer der größten mittelständischen Branchen in Deutschland und sind Sprachrohr für deren wirtschaftspolitische Vertretung auf Länder-, Bundes- und europäischer Ebene. Sie suchen den Ausgleich mit marktmächtigen Abnehmern und Lieferanten aus Industrie und Handel. Und sie fordern bessere Rahmenbedingungen für Wachstum, Dynamik und Wettbewerb – ob bei Steuern, Abgaben, Recht, Forschung, Umwelt, Energie oder Technik.
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