Swaps: OLG Düsseldorf entscheidet im Streit um Zinswetten zu Gunsten der Kommune – Kapitalmarktrecht

Swaps: OLG Düsseldorf entscheidet im Streit um Zinswetten zu Gunsten der Kommune – Kapitalmarktrecht GRP Rainer…

Die Härtefallscheidung

Jeder Fall ist einzigartig Ob eine Härtefallscheidung in Betracht kommt, hängt ganz konkret vom Einzelfall ab.…

FHH Fonds Nr. 04 MT Liguria in der Insolvenz – Kapitalmarktrecht

FHH Fonds Nr. 04 MT Liguria in der Insolvenz – Kapitalmarktrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Fondshaus-Hamburg-FHH-Schiffsfonds.html Der…

Kein Versicherungsschutz bei arglistiger Täuschung über Schadenshergang – Versicherungsrecht

Kein Versicherungsschutz bei arglistiger Täuschung über Schadenshergang – Versicherungsrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Wird ein Schadenshergang…

Erbschein nicht zwingend für Grundbuchberichtigung erforderlich – Erbrecht

Erbschein nicht zwingend für Grundbuchberichtigung erforderlich – Erbrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Erbvertrag.html Das Grundbuchamt kann eine…

Prozesskostenfinanzierung trifft auf die Crowd

Verschiedene Konzepte wurden bereits ausprobiert, um Prozesse durch Dritte zu finanzieren. Den Schwarm wie auf einer…

Keine Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen – Kapitalmarktrecht

Keine Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen – Kapitalmarktrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Klagen auf Rückzahlung bereits erhaltener Ausschüttungen…

Sittenwidrigkeit einer gesellschaftsvertraglichen Ausgleichspflicht – Gesellschaftsrecht

Sittenwidrigkeit einer gesellschaftsvertraglichen Ausgleichspflicht – Gesellschaftsrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/BGB-Gesellschaft-GbR.html Für die Beurteilung der Sittenwidrigkeit gesellschaftsvertraglicher…

Telekommunikationsunternehmen müssen etwaige Datenpannen unverzüglich melden – Datenschutzrecht

Telekommunikationsunternehmen müssen etwaige Datenpannen unverzüglich melden – Datenschutzrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Datenschutz.html Die EU befasst sich…

Bei Medienfonds: bleiben erhoffte Steuervorteile möglicherweise aus – Kapitalmarktrecht

Bei Medienfonds: bleiben erhoffte Steuervorteile möglicherweise aus – Kapitalmarktrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Medienfonds.html Anleger von Medienfonds…

Bei Bestätigung des Insolvenzplans sind unbekannte Forderungen nicht ausgeschlossen – Insolvenzrecht

Bei Bestätigung des Insolvenzplans sind unbekannte Forderungen nicht ausgeschlossen – Insolvenzrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Insolvenzrecht.html Auch…

Einseitig belastende Regelungen in Scheidungsfolgenvereinbarungen – Familienrecht

Einseitig belastende Regelungen in Scheidungsfolgenvereinbarungen – Familienrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Scheidungsfolgenvereinbarung.html Einseitig belastende Regelungen in Scheidungsfolgenvereinbarungen…

Gültigkeit von Abgrenzungsvereinbarungen zwischen Unternehmen – Markenrecht

Gültigkeit von Abgrenzungsvereinbarungen zwischen Unternehmen – Markenrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Eine Abgrenzungsvereinbarung, die zwei konkurrierende…

Minderung des Beteiligungswerts kann nur Schadensersatz durch Leistung an die Gesellschaft begründen – Gesellschaftsrecht

Minderung des Beteiligungswerts kann nur Schadensersatz durch Leistung an die Gesellschaft begründen – Gesellschaftsrecht GRP Rainer…

Bei offenen Immobilienfonds droht Verjährung zum Jahresende – Kapitalmarktrecht

Bei offenen Immobilienfonds droht Verjährung zum Jahresende – Kapitalmarktrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Möglicherweise können Anleger…

Berufliche Sorgfaltspflicht bei Beurteilung irreführender Geschäftspraxis nicht maßgeblich – Wettbewerbsrecht

Berufliche Sorgfaltspflicht bei Beurteilung irreführender Geschäftspraxis nicht maßgeblich – Wettbewerbsrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Bei der…

Unzulässigkeit sachgrundloser Befristung auch bei länger als drei Jahre zurückliegender Befristung – Arbeitsrecht

Unzulässigkeit sachgrundloser Befristung auch bei länger als drei Jahre zurückliegender Befristung – Arbeitsrecht GRP Rainer LLP…

Bank muss auch Kommunen objektgerecht beraten – Kapitalmarktrecht

Bank muss auch Kommunen objektgerecht beraten – Kapitalmarktrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Mit Urteil vom 07.10.2013…

HCI-Schiffsfonds MS WS Schlüter offenbar insolvent – Kapitalmarktrecht

HCI-Schiffsfonds MS WS Schlüter offenbar insolvent – Kapitalmarktrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Der HCI-Schiffsfonds MS WS…

Mit fremden Markennamen kann nicht geworben werden – Markenrecht

Mit fremden Markennamen kann nicht geworben werden – Markenrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Markenschutz.html Ein Markeninhaber kann…

Stimmrecht der Komplementäre einer Publikums-KG – Gesellschaftsrecht

Stimmrecht der Komplementäre einer Publikums-KG – Gesellschaftsrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Kommanditgesellschaft-KG.html Ein gesellschaftsvertragliches Mehrstimmrecht bei der…

Wettbewerbsverstoß auch bei Herabsetzung eines Mitbewerbers – Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsverstoß auch bei Herabsetzung eines Mitbewerbers – Wettbewerbsrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Äußert sich jemand herabsetzend…

Verständlichkeit vertraglicher Vorbehalte im Arbeitsvertrag – Arbeitsrecht

Verständlichkeit vertraglicher Vorbehalte im Arbeitsvertrag – Arbeitsrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Arbeitsvertrag.html Ein Vorbehalt, mit dem ein…

Untergang des Schiffsfonds HCT MT Hellespont Providence – Kapitalmarktrecht

Untergang des Schiffsfonds HCT MT Hellespont Providence – Kapitalmarktrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Anscheinend soll nun…

Veröffentlichungsrecht und Entstellungsverbot – Urheberrecht

Veröffentlichungsrecht und Entstellungsverbot – Urheberrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Das Urheberrecht kann dem Urheber eines geschützten…

Betroffenen Anlegern können Schadensersatzansprüche zustehen – VIP-Fonds-Medienfonds

Betroffenen Anlegern können Schadensersatzansprüche zustehen – VIP-Fonds-Medienfonds GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/VIP-Fonds-Medienfonds.html Durch den Gebrauch von fehlerhaften…

Ehegattenerbrecht besteht nicht wenn Zustimmung zur Scheidung erfolgte – Erbrecht

Ehegattenerbrecht besteht nicht wenn Zustimmung zur Scheidung erfolgte – Erbrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Kommt es…

Das Dokumenteninkasso – Forderungseinzug-Inkasso

Das Dokumenteninkasso – Forderungseinzug-Inkasso GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Forderungseinzug-Inkasso.html Das Dokumenteninkasso hat als bargeldlose Zahlungsart im Außenhandel…

Vertragliche Nebenpflichten für die Bewertung von Leasinggütern – Leasingrecht

Vertragliche Nebenpflichten für die Bewertung von Leasinggütern – Leasingrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Leasingrecht.html Hat der Leasingnehmer…

Reederei Ahrenkiel steht offenbar in Verkaufsverhandlungen – Kapitalmarktrecht

Reederei Ahrenkiel steht offenbar in Verkaufsverhandlungen – Kapitalmarktrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Laut Angaben der Frankfurter…

Steuerliche Absetzbarkeit von Wertgutachten im Scheidungsverfahren – Steuerrecht

Steuerliche Absetzbarkeit von Wertgutachten im Scheidungsverfahren – Steuerrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Bei der Bewertung des…

Kein Versicherungsschutz bei arglistiger Täuschung über Schadenshergang – Versicherungsrecht

Kein Versicherungsschutz bei arglistiger Täuschung über Schadenshergang – Versicherungsrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Wird ein Schadenshergang…

Schifffahrtskrise hinterlässt ihre Spuren – Kapitalmarktrecht

Schifffahrtskrise hinterlässt ihre Spuren – Kapitalmarktrecht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Auch die Vega Schifffonds sollen nun…