Planfeststellung und Plangenehmigung im Wasserrecht

““ lautet der Titel des Seminars, welches am 04. Oktober 2023 in der Umwelthauptstadt Magdeburg stattfindet. Veranstalter ist das Institut für Wirtschaft und Umwelt e. V.

Das Seminar stellt die allgemeinen Grundlagen für Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren speziell im Wasserrecht dar.

Besonders berücksichtigt werden dabei, die Bezüge zum Recht der Umweltverträglichkeit und die Auswirkungen der EG-Wasserrahmenrichtlinie.

Zugleich werden die Grundbegriffe des Ausbaus und der Unterhaltung von Gewässern nach dem neuesten Stand vermittelt und in der Diskussion anhand von Beispielen aus der behördlichen Praxis vertieft.

Das IWU ist eine gemeinnützige Einrichtung und macht daher keine Mehrwertsteuer geltend.

Teilnahmepauschale: 469€ (MwSt.-frei)

Programmablauf, weitere Inhalte und Anmeldung unter https://www.iwu-ev.de/pdf/W231004.pdf

Programm

09.30 Uhr Begrüßung und Einführung

09.40 Uhr Allgemeine rechtliche Grundlagen

– Wasserhaushaltsgesetz

– Landeswassergesetze

– Verwaltungsverfahrensgesetz

– UVP-Gesetze

11.00 Uhr Kaffeepause

11.15 Uhr Gewässerausbau und Gewässerunterhaltung

– Planfeststellung oder Plangenehmigung von Maßnahmen zum Gewässerausbau

– Abgrenzung von Gewässerausbau und Gewässerunterhaltung

12.15 Uhr Mittagspause

13.00 Uhr Verfahrensschritte bei Planfeststellung und Plangenehmigung im Bereich des Wasserrechts

– Verfahrensregelungen

– Beteiligte

– Planfeststellungsbeschluss

– Plangenehmigung

– Rechtswirkungen

15.00 Uhr Kaffeepause

15.15 Uhr Diskussion und Vertiefung

16.15 Uhr Ende der Veranstaltung

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